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Kommentar: Söder, der bayerische Reformator | BR24

© BR/Fabian Stoffers

Nikolaus Neumaier, BR-Landespolitik

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    Kommentar: Söder, der bayerische Reformator

    Markus Söder wurde mit einem besseren Ergebnis als vor neun Monaten als CSU-Chef wiedergewählt. Mit seinem Modernisierungskurs macht er seinen Vorgänger Horst Seehofer vergessen - findet Nikolaus Neumaier. Ein Kommentar.

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    Es ist schon erstaunlich, wie schnell die Erinnerung verblasst. Vor einem Jahr fuhr die CSU das schlechteste Ergebnis bei der Landtagswahl ein. Vor einem Jahr tobte noch ein erbitterter Machtkampf um die Führung der Partei. Zwölf Monate später ist davon kaum mehr etwas zu spüren. Die CSU ist auf dem Modernisierungstripp. Sichtbares Zeichen ist die traditionsreiche Olympiahalle von 1972, die die CSU zum durchgestylten Parteitagsschauplatz umgestaltet hat.

    Söder hat für Geschlossenheit gesorgt

    Dass sich die CSU-Welt innerhalb eines Jahres so geändert hat, hängt mit Markus Söder zusammen. Der Ministerpräsident und Parteichef hat die Landes- und Parteipolitik so konsequent wie keiner seiner Vorgänger auf sich zugeschnitten. Söder tritt als Takt- und Impulsgeber auf und er hat in der CSU wieder für Geschlossenheit gesorgt. Dabei ist ihm in kurzer Zeit erstaunlich viel gelungen. Das Verhältnis zur CDU ist wieder befriedet. Die Koalition mit den Freien Wählern funktioniert. Für Irritationen sorgt nur der Koalitionspartner Hubert Aiwanger, dem hin und wieder der Gaul durchgeht. Söder hat sich positiv verändert. Er trainiert sich das Polarisieren ab und pflegt einen integrierenden Stil. Sogar junge Leute sollen ihn jetzt als cool bezeichnen.

    Söder analysiert Lage der CSU ehrlich

    Söder traut sich aber auch, Defizite anzusprechen und gerade das eröffnet ihm eine gestalterische Option. Anders als bei Seehofer ist Bayern bei ihm kein Paradies auf Erden, sondern ein erfolgreicher Freistaat, der aber Gefahr läuft, international den Anschluss an die Spitze zu verlieren. Söder analysiert auch die Lage der CSU ehrlich. Trotz stylischer Parteitagskulisse ist die Partei nämlich noch nicht modern und attraktiv für Jüngere. Die Frauenquote auf allen Parteiebenen, die jetzt beschlossen wird, ist kein Selbstläufer. Söders grüner Klimaschutzkurs wird mit Skepsis und in manchen Kreisverbänden nur mit Zähneknirschen mitgetragen. Womöglich fährt er deswegen jedem über den Mund, der die CSU auffordert, sich auf ein Bündnis mit den Grünen vorzubereiten, wie das Parteivize Manfred Weber immer wieder macht.

    Am Ende womöglich doch Schwarz-Grün

    Söder weiß, dass er aufpassen muss und seine Partei nicht überfordern darf. Doch Söder weiß auch, dass er am Ende womöglich keine Alternative hat. Sollte die GroKo bald Geschichte sein und soll ein rot-rot-grünes Bündnis verhindert werden, dann bleibt gar keine andere Option als Schwarz-Grün. Söder kann dieser aber derzeit nicht das Wort reden. Er mobilisiert seine Parteigänger nur dann, wenn er die Grünen zum Hauptgegner ernennt. Dass er am Ende dann doch mit ihnen koalieren wird, muss ihn heute nicht wirklich interessieren.

    Kein Interesse an Kanzlerkandidatur

    Glaubwürdig kann Söder nur sein Interesse an der Kanzlerkandidatur ausschließen. Obwohl ihn manche schon in dieser Position sehen, weiß Söder sehr genau, dass für einen CSU-Kandidaten das Risiko des Scheiterns deutlich größer ist als Erfolg zu haben. Ein CSU-Kandidat wird in dieser Republik nicht zum Kanzler gewählt. Da ist es für Söder viel risikoloser, die Bundes- und Landespolitik als unumstrittener CSU-Chef mitzugestalten.