Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

Kohnen wirft Söder Spaltung des Landes vor | BR24

Video nicht mehr verfügbar

Dieses Video konnte leider nicht geladen werden, da es nicht mehr verfügbar ist.

Weitere Information zur Verweildauer

© BR

Die Spitzenkandidatin der SPD in Bayern, Kohnen, hat die Staatsregierung aufgefordert, die Demokratie zu stärken. Sie dürfe nicht mit Stimmungen spielen, sondern müsse Vorurteile widerlegen.

2
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Kohnen wirft Söder Spaltung des Landes vor

SPD-Spitzenkandidatin Kohnen hat Ministerpräsident Söder in der Debatte über dessen zweite Regierungserklärung scharf angegriffen. Ihr Hauptvorwurf: Söder mache Politik ohne Werte und Überzeugungen.

2
Per Mail sharen
Teilen

Im Anschluss an die Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder hat SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dem CSU-Politiker vorgeworfen, es gehe ihm ausschließlich um Macht und Machterhalt. Wenn Söder neuerdings zum Kampf gegen Rechtspopulismus aufrufe, nehme sie ihm das nicht ab:

"Sie haben monatelang die Rechtspopulisten kopiert, ihre Sprache und ihre Methoden. Sie haben in sozialen Netzwerken gezielt islamfeindliche Botschaften an Sympathisanten von Rechtspopulisten ausgespielt. Und ich sage Ihnen eines - das Netz vergisst nie. Sie haben ertrinkende Menschen im Mittelmeer als Asyltouristen bezeichnet." Natascha Kohnen

Söder laut Kohnen kein Brückenbauer

Söder habe sich in seiner Regierungserklärung als Brückenbauer dargestellt. "Aber tatsächlich haben Sie Brücken in unserem Land eingerissen und das Land gespalten." Keine der politischen Wendemanöver Söders seit Ende der Sommerpause beruhe auf echten Überzeugungen. "Alle diese Wendemanöver beruhen nur auf Taktik, und so ist es auch mit ihrer Tonlage gegenüber Migrantinnen und Migranten in Bayern."

Kohnen warf Söder eine Politik ohne Werte und Überzeugungen vor: "Sie setzen immer auf das, was kurzfristigen politischen Gewinn verspricht - ohne Rücksicht darauf, welche Auswirkungen das auf die Demokratie in Bayern hat." Zum Schluss ihrer Rede appellierte sie an Söder, der während seiner Rede mehrfach Respekt gegenüber sich selbst angemahnt hatte: "Gehen Sie mal in sich, wenn Sie die Worte Respekt, Anstand und Haltung in den Mund nehmen."

Söders Distanzierung von Seehofer "politische Fahrerflucht"

Scharfe Kritik kam auch an Söders Distanzierung von der Bundesregierung, der auch CSU-Chef Horst Seehofer angehört. Söder tue so, als ob Seehofer nicht immer noch sein Parteivorsitzender wäre: "Das ist politische Fahrerflucht."

SPD-Landeschefin Kohnen pocht auf starken Staat

Zudem forderte Kohnen einen starken Staat insbesondere in der Wohnungsbaupolitik, bei der Schaffung von gleichen Bildungschancen für alle, der Bezahlung von Kinderbetreuung und beim Ausbau des schnellen Internets. "Sie setzen in wesentlichen Punkten immer noch darauf, dass der freie Markt die Dinge in Bayern schon regeln wird. Das Bayern für alle schaffen wir nur, wenn der Freistaat eingreift und sich um die Bedürfnisse der Menschen kümmert, die der Markt nicht leistet."

Die SPD-Landeschefin warf Söder vor, er stehe für ein Bayern, das gegenüber dem Rest Deutschlands "großkotzig, arrogant und besserwisserisch" auftrete.