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Kohnen wirbt für Koalitionsvertrag: "Da ist echt viel drin"

Von Dienstag an können die SPD-Mitglieder per Brief entscheiden, ob sie den Koalitionsvertrag von Union und SPD befürworten. Im BR-Fernsehen warb die bayerische SPD-Landeschefin Natascha Kohnen eindringlich für ein Ja.

Über dieses Thema berichtet: Sonntags-Stammtisch am .

Die Vorsitzende der Bayern-SPD, Natascha Kohnen, erklärte im BR-Sonntagstammtisch, warum sie es gut findet, dass die SPD in die Regierung geht. Auch wenn es bis dahin ein steiniger Weg für die Partei war und sie auch die Skeptiker in den eigenen Reihen verstehen kann.

"Wir haben jetzt in die Verhandlungen viel reingebracht, wo man SPD rausspürt. Da tun sich aber immer noch manche schwer. Ich sage: Es ist schon gut, wenn die SPD mitregiert, wenn sie so viel in einen Koalitionsvertrag hineinverhandelt hat." Natascha Kohnen, Vorsitzende Bayern-SPD

Das Ergebnis des Mitgliederentscheids wird Anfang März bekanntgegeben. Auf die Frage, welche Prognose sie gebe, äußerte sie sich – wenn auch etwas zaghaft – doch positiv.

"Ich spüre, dass da echt viel drin ist im Koalitionsvertrag. Und Etliches, was da drin ist, würde nicht kommen, wenn ich mit Nein stimme. Und das machen sich jetzt langsam viele bewusst. Die sagen, Mensch, wenn ich da jetzt mit Ja stimme, dann krieg ich doch eine Handschrift der Sozialdemokratie [...] Diesen Abwägungsprozess spüre ich." Natascha Kohnen, Vorsitzende Bayern-SPD

NoGroKo-Kampagne stößt auf großes Interesse

Derweil mobilisiert der Juso-Chef Kevin Kühnert an diesem Wochenende die "Nein-Sager". Die von ihm angeführte Kampagne gegen die Neuauflage der großen Koalition stößt nach seinen Worten auf großes Interesse an der Basis. Die SPD-Mitglieder würden den "GroKo"-Gegnern bei deren Veranstaltungen "zu Hunderten die Türen einrennen", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". Eine Prognose zum Ausgang des Mitgliedervotums wollte Kühnert nicht abgeben.

"Die Stimmung an der Basis ist schwer einzuschätzen. Ich erlebe völlig unterschiedliche Meinungen. Von komplett dafür bis komplett dagegen ist alles dabei." Kevin Kühnert, Juso-Chef SPD

Auch Nahles glaubt an positiven Ausgang des Mitgliedentscheids

Die SPD-Führung hat am Wochenende auf mehreren Regionalkonferenzen um Zustimmung für den Koalitionsvertrag geworben. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles zeigte sich zuversichtlich, die Parteibasis zur Annahme des Vertrages mit der Union bewegen zu können, sagte sie.

"Ich rechne hier mit intensiven Debatten. Mein Eindruck ist aber auch hier (...), dass man mit Argumenten auch etwas erreichen kann." Andrea Nahles, designierte SPD-Parteivorsitzende

Bis zum 2. März können die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder per Brief entscheiden, ob sie den Koalitionsvertrag von Union und SPD befürworten. Das Ergebnis des Votums soll am 4. März vorliegen.