BR24 Logo
BR24 Logo
Bayern

Kohnen wieder zur SPD-Landeschefin gewählt | BR24

Video nicht mehr verfügbar

Dieses Video konnte leider nicht geladen werden, da es nicht mehr verfügbar ist.

Weitere Information zur Verweildauer

© BR

Keine zehn Prozent der Wähler machten bei der Landtagswahl ihr Kreuz bei der SPD. Auf ihrem Landesparteitag will die SPD einen Weg aus der Krise finden. Wie der für die Parteibasis aussehen könnte?

5
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Kohnen wieder zur SPD-Landeschefin gewählt

Gut ein Vierteljahr nach dem SPD-Debakel bei der bayerischen Landtagswahl ist Natascha Kohnen als Landesvorsitzende der Sozialdemokraten bestätigt worden. Sie erhielt auf dem Landesparteitag in Bad Windsheim 79,3 Prozent der Stimmen.

5
Per Mail sharen
Teilen

Auf dem vorgezogenen Landesparteitag im mittelfränkischen Bad Windsheim ist Natascha Kohnen erneut zur bayerischen SPD-Landesvorsitzenden gewählt worden. Für Kohnen stimmten 230 Delegierte, gegen sie 44, weitere 16 enthielten sich. Einen Gegenkandidaten gab es nicht.

Kohnen hatte die Bayern-SPD in ihrer Rede zuvor aufgerufen, künftig streitbarer und entscheidungsfreudiger zu werden. Die Partei müsse künftig wieder klarer Position beziehen, für diese kämpfen und einstehen. "Wir müssen lernen, dass wir es nicht allen recht machen können", betonte sie. Die anfängliche Zurückhaltung in der Debatte über das umstrittene Polizeiaufgabengesetz sei "schlichtweg falsch" gewesen, betonte sie vor den rund 300 Delegierten. "Bei eine so wichtigen Thema hätten wir von vornherein klipp und klar sagen müssen, dass wir dagegen sind."

Dramatische Verluste

Kohnen räumte ein, dass die dramatischen Verluste der SPD bei der Bundestagswahl und der Landtagswahl tiefe Wunden hinterlassen habe. Der SPD sei es bei beiden Wahlen nicht gelungen, die Menschen von sich zu überzeugen, sie für ihre Themen zu begeistern und ihnen "glaubhaft zu vermitteln", dass es Solidarität und Gerechtigkeit mit einer starken SPD gebe. Auch sie als Spitzenkandidatin in Bayern habe das nicht geschafft.

Kohnen steht seit Mai 2017 an der Spitze der bayerischen Genossen und war auch Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl 2018. Mit 9,7 Prozent sackten die Sozialdemokraten im Freistaat auf ein historisches Tief ab und wurden nur noch fünftstärkste Partei. Gegenüber 2013 verloren sie fast elf Prozentpunkte.

Abgrenzung zu den Grünen

"Unglaublich vernachlässigt" habe die SPD in den vergangenen Jahren im Bund und in Bayern den Themenkomplex Nachhaltigkeit und Umweltpolitik, betonte Kohnen. Sie forderte eine Umweltpolitik, die soziale, ökologisch und ökonomische Aspekte berücksichtige. Denn bei Umweltpolitik gehe es immer auch um Gerechtigkeitsfragen. In diesem Punkt will Kohnen auch Unterschiede zu den Grünen deutlich machen: "Die Grünen juckt die soziale Frage null Komma null nach meinen Erfahrungen."

Für starken Sozialstaat kämpfen

Kohnen appellierte an ihre Parteifreunde, "ureigene Werte" der SPD wie Solidarität und Gerechtigkeit wieder mit Leben zu füllen. Es gehe um Verteilungsgerechtigkeit: Die Menschen hätten das Gefühl, dass der Staat nicht mehr für sie da sei. Sie müssten für alles zahlen, "was ihnen der Sozialstaat eigentlich geben müsste", beklagte sie - und verwies auf die die Bereiche Kinderbetreuung, Bildung, Wohnung, Pflege.

Die Reichsten der Gesellschaft bereicherten sich gegenwärtig auf "auf obszöne Weise" weiter und weiter. Die SPD müsse den "brutalen und ungezügelten Neoliberalismus" zügeln, forderte Kohnen und plädierte unter anderem dafür, große Vermögen und Erbschaften angemessen zu besteuern. Der SPD müsse es gelingen, den Sozialstaat wieder so stark zu machen, dass die Menschen ihre Ängste verlören. "Wenn wir das nicht tun, dann gewinnen die Rechten, die Populisten und die Scharfmacher an Boden."

Europawahl im Fokus

Nachdem der erste Tag des Landesparteitags im Zeichen der inhaltlichen und organisatorischen Ausrichtung der Bayern-SPD stand, bildet am Sonntag die anstehende Europawahl den Schwerpunkt. Unter anderem ist eine Rede der Europaabgeordneten und bayerischen SPD-Spitzenkandidatin Maria Noichl geplant.

Sendung

Rundschau

Von
  • Petr Jerabek
Schlagwörter