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"König von Deutschland" muss ins Gefängnis | BR24

© pa/dpa/Nicolas Armer

Angeklagter "König von Deutschland" mit seiner Anwältin

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    "König von Deutschland" muss ins Gefängnis

    Das Landgericht Hof hat am Freitagabend den selbsternannten "König von Deutschland" wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Gefängnisstrafe von fünf Monaten verurteilt. Er wird der "Reichsbürger"-Bewegung zugerechnet, bestreitet das aber.

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    Der 53-Jährige beschäftigt seit längerem die Justiz. Seinen Führerschein hat er schon vor Jahren selbst zurückgegeben und ist bereits vorbestraft, weil er seitdem nur noch mit einem selbstgebastelten Führerschein seines "Königreichs" unterwegs ist. Die Berufungskammer bestätigte am Freitag ein erstes Urteil des Amtsgerichts Hof.

    Eigenes "Königreich" gegründet

    Der Mann aus Sachsen-Anhalt akzeptiert aber auch diese Berufungsentscheidung nicht und kündigte am Freitag noch im Gerichtssaal Revision an. Er wird vom Verfassungsschutz der "Reichsbürger"-Szene zugerechnet, er selbst bestreitet das. In der dreitägigen Verhandlung hatte er ausführlich über die Gründung seines "Königreichs Deutschland" gesprochen. Es befindet sich auf dem Gelände eines ehemaligen Krankenhauses in Wittenberg in Sachsen-Anhalt.

    Führerschein abgegeben

    Die Vorsitzende Richterin betonte am Freitagabend in ihrer Urteilsbegründung, dass der 53-Jährige nach eigenen Angaben seinen bundesdeutschen Führerschein vor Jahren zurückgegeben habe - damals habe er erklärt, er könne unter anderem aus Gewissensgründen keine vertraglichen Beziehungen mit der Bundesrepublik Deutschland eingehen.

    Ausländischer Führerschein war "Totalfälschung"

    Mit der Rückgabe habe er wirksam auf seine Fahrerlaubnis verzichtet, darauf habe ihn die Führerscheinstelle auch hingewiesen, so die Richterin. Im Januar 2013 war er auf der A9 bei Berg im Landkreis Hof mit 163 Stundenkilometern bei vorgeschriebenem Tempo 100 in eine Radarfalle gerast. Er war aber nur in Besitz eines selbstgebastelten Führerscheins seines von ihm selbst gegründeten Königreichs sowie eines Führerscheins aus Paraguay – und dieses Papier war eine "Totalfälschung", so die Richterin.

    Anwalt abgelehnt

    Da noch eine offene Strafe des Landgerichts Dessau wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis sowie unbefugten Betreibens eines Versicherungsgeschäfts einzubeziehen war, bildete das Landgericht Hof am Freitag eine Gesamtstrafe von zwei Jahren und acht Monaten. Mit dem Urteil folgte die Berufungskammer weitestgehend dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Seine Wahl-Verteidigerin hatte dagegen Freispruch gefordert. Aber auch der Pflichtverteidiger hielt eine Verurteilung für angemessen. Der Angeklagte hatte zuvor den Pflichtverteidiger abgelehnt, doch das Gericht lehnte seinen Antrag auf Entpflichtung des Pflicht-Verteidigers ab.