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Diverse AfD-Abgeordnete haben den Gedenkakt des Bayerischen Landtags verlassen.
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Till Erdtracht
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Diverse AfD-Abgeordnete haben den Gedenkakt des Bayerischen Landtags verlassen.

Holocaust-Überlebende und Politiker haben im Bayerischen Landtag an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Bei dem Gedenkakt attackierte die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, die AfD direkt: "Heute und hier ist eine Partei vertreten, die (...) die Verbrechen der Nationalsozialisten verharmlost und enge Verbindungen ins rechtsextreme Milieu unterhält." Die Partei gründe ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und "steht nicht nur für mich nicht auf dem Boden unserer Verfassung".

Ein Großteil der AfD-Fraktion verließ daraufhin den Plenarsaal. Nach Knoblochs Rede kamen die AfD-Abgeordneten wieder ins Plenum zurück.

Söder kritisiert "respektloses" Verhalten

Einige AfD-Abgeordnete waren im Plenarsaal geblieben: der Fraktionsvorsitzende Markus Plenk und die Abgeordneten Uli Henkel, Franz Bergmüller und Raimund Swoboda. Die Parlamentarier der anderen Fraktionen erhoben sich nach Knoblochs Rede und applaudierten ihr im Stehen.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezeichnete das Verhalten der AfD-Politiker, die den Saal verlassen hatten, als "respektlos". Die Co-Vorsitzende der AfD-Fraktion, Katrin Ebner-Steiner, sprach von einem "Statement". Sie habe erleben müssen, "wie gegen Vertreter unserer Partei gehetzt wurde".

Auch Aigner ermahnt die AfD

Der Gedenkakt im Landtag stellte die Geschichten von Zeitzeugen in den Mittelpunkt. So erinnerte etwa Else Höllenreiner, Ehefrau des Auschwitz-Überlebenden Hermann Höllenreiner, an die Verbrechen des Nationalsozialismus.

Ziel der Gedenkfeier ist nicht nur die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, sondern auch die Mahnung an die junge Generation, derartiges Unrecht nie wieder zuzulassen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner sagte, natürlich trügen spätere Generationen keine individuelle Schuld. Es gebe aber eine "gemeinsame Verantwortung für die Geschichte".

Aigner richtete indirekt eine Mahnung an die AfD, indem sie auf eine Äußerung des AfD-Politikers Björn Höcke reagierte. "Wer heute unsere Erinnerungskultur in den Schmutz zieht, etwa indem er vom 'Denkmal der Schande' spricht, der ist blind - nicht nur gegenüber der Vergangenheit. Er ist auch blind für die Zukunft", so die Landtagspräsidentin. Höcke hatte Anfang 2017 das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnet.

Warnung vor zunehmendem Extremismus

Karl Freller, Vorsitzender der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, warnte vor zunehmendem Extremismus und Fremdenfeindlichkeit. "Der Hass ist das Gen für Rassismus, Vernichtungslager, Selektion, Vergasung, Vernichtung durch Arbeit, medizinische Experimente und Völkermord. Passen wir auf, dass sich dieses Gen in der Gegenwart nicht wiederfindet."

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