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Symbolbild: Krankenhäuser sollen die Anzahl ihrer Intensivbetten manipuliert haben.

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    Klinikum Bamberg: "Freihaltepauschalen" waren "bitter nötig"

    Die sogenannten "Freihaltepauschalen" für Krankenhäuser während der Corona-Pandemie seien laut Klinikum Bamberg "bitter nötig" gewesen. Die Zahlungen hätten für einen Ausgleich bei der Unterfinanzierung von Covid-Patienten gesorgt.

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    Von
    • Richard Padberg

    Der Bundesrechnungshof hat am Mittwoch (09.06.21) im Haushaltsausschuss des Bundestags einen ersten umfassenden Bericht über die Corona-Ausgaben der Bundesregierung vorgestellt. Besonders in der Kritik stand dabei das Bundesgesundheitsministerium unter Minister Jens Spahn (CDU).

    Zum Artikel: Manipulation bei Intensivbetten: Vorwürfe, aber keine Belege

    Rechnungsprüfer kritisieren hohe Zahlungen an Krankenhäuser

    Neben nicht nachvollziehbar hohen Zahlungen an Apotheken für die Abgabe von Schutzmasken kritisierten die Rechnungsprüfer auch hohe Zahlungen an Krankenhäuser für die Schaffung neuer Intensivbetten und ausgesetzte oder verschobene Eingriffe. Der Bundesrechnungshof mahnt im Bericht an, dass "Unterstützungsleistungen nach dem Gießkannenprinzip" in Zukunft vermieden werden sollten. Bislang ist der Bericht noch nicht öffentlich, liegt aber dem WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung vor.

    Intensivpatienten unterfinanziert: Freihaltepauschale "bitter nötig"

    Kliniken in Mittelfranken weisen die Vorwürfe des Bundesrechnungshofes zurück und die Sozialstiftung Bamberg, Betreiber des Klinikums in Bamberg, teilte auf BR-Anfrage mit, dass die sogenannten Freihaltepauschalen während der Pandemie "bitter nötig" gewesen seien. Die DRG-Fallpauschale (Diagnosis Related Groups) für Covid-19 habe nicht die tatsächlichen Kosten gedeckt. So sei die Behandlung des einzelnen Patienten unterfinanziert gewesen, vor allem wenn er wochenlang Intensivpatient gewesen war.

    505 Euro für große Kliniken, 750 Euro für Spezialkliniken

    Die Freihaltepauschale habe für einen Ausgleich und dafür gesorgt, dass man das erste Coronajahr "unterm Strich mit plus minus Null" abschließen konnte. Nach der Umstellung der Freihaltepauschale ab Juli 2020 hätten große Kliniken, Unikliniken oder Maximalkrankenhäuser wie das Klinikum in Bamberg eine Pauschale von je 505 Euro bekommen, heißt es von der Sozialstiftung weiter. Kleinere sogenannte "Spezialkrankenhäuser", die nie einen Covid-Patienten gesehen hätten, hätten 750 Euro bekommen. Dies sei ein Umstand, der dazu geführt habe, dass diese Kliniken einen gewissen Gewinn gemacht hätten, während andere Minus machten oder - wie die Sozialstiftung - gerade so eine Punktlandung hinbekommen hätten.

    Löhne und Corona-Umbauten durch Freihaltepauschale gezahlt

    Insgesamt sei die Freihaltepausschale bitter nötig gewesen, die eigene Liquidität hätte nicht ausgereicht, die Löhne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu zahlen. Dabei sei es in Bamberg nicht nur um die finanzielle Kompensation von Mindererlösen aufgrund reduzierter Patientenzahlen wegen verschobener oder ausgesetzter Eingriffe gegangen. Im Klinikum Bamberg habe man durch Umbauten quasi ein Corona-Krankenhaus mit einer gesonderten Notaufnahme, einem extra Bettenturm und gesonderten Umkleiden für das Personal, geschaffen, heißt es von der Sozialstiftung Bamberg.

    Drei statt bisher zwei Intensivstationen am Klinikum Bamberg

    Man habe zusätzliches Personal gebraucht, zudem seien etliche Maßnahmen mit Baumaßnahmen verbunden gewesen, um getrennte Wege zu schaffen oder zusätzliche Intensivkapazität. Das Klinikum Bamberg habe seither drei anstatt zwei Intensivstationen, die es auch noch zum jetzigen Zeitpunkt gebe. Wie viele Betten davon betrieben werden, richte sich aktuelle nach dem Patientenaufkommen und der Personalsteuerung.

    Nadelöhr: Medizinisches Fachpersonal

    Das Nadelöhr bei der Corona-Patientenversorgung sei generell das qualifizierte Fachpersonal gewesen. Pflegepersonal sei umgeschichtet und in Beatmungstechnik geschult worden. Angebotene Beatmungsgeräte habe das Klinikum gerne genommen, ein offeriertes Computertomographiegerät habe man hingegen abgelehnt. Die Sozialstiftung habe die Angebote neben patientenbezogenen Aspekten auch unter wirtschaftlichen Aspekten bewertet, ein weiteres CT hätte deshalb keinen Sinn gemacht.

    Bayreuth und Coburg: Keine Antwort auf BR-Anfrage

    Die Kliniken in Bayreuth und in Coburg hatten bis Freitagabend (11.06.21, 18.30 Uhr) noch nicht auf Anfragen des BR geantwortet.

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