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Klausurtagung der Bayern-SPD: Viele Inhalte ohne Strahlkraft | BR24

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Die Herbstklausur der bayerischen SPD findet in einer vielschichtigen Gemengelage statt. Sie ist die zweitkleinste Oppositionspartei - und bei den Kommunalwahlen in sechs Monaten müssen die Genossen um das ein oder andere SPD-geführte Rathaus bangen.

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Klausurtagung der Bayern-SPD: Viele Inhalte ohne Strahlkraft

Die Herbstklausur der bayerischen SPD findet in einer vielschichtigen Gemengelage statt. Sie ist die zweitkleinste Oppositionspartei - und bei den Kommunalwahlen in sechs Monaten müssen die Genossen um das ein oder andere SPD-geführte Rathaus bangen.

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Morgen beendet die SPD Landtagsfraktion ihre Herbstklausur. Diese fand statt in einer vielschichtigen Gemengelage: Im Landtag ist die SPD zweitkleinste Oppositionspartei. Im Rücken haben die bayerischen genossen eine Bundespartei, die noch keine Vorsitzenden hat und Teil der Großen Koalition ist. Und dann ist da noch der einstige Juniorpartner, der sie längst übertrumpft hat – die Grünen. Vor den anstehenden Kommunalwahlen in sechs Monaten muss die Partei derzeit sogar darum bangen, das ein oder andere SPD-geführte Rathaus zu verlieren.

SPD blickt auf Kommunalwahlen

Auf die Kommunalwahlen zielte die Fraktion dann auch mit ihren Themen und Gästen ab: erfolgreiche SPD-Politiker wie Regens Landrätin Rita Röhrl oder Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung sollten den Landtagsabgeordneten Mut machen und erklären, wo politischer Handlungsbedarf vor Ort besteht: Etwa bei der kommunalen Gesundheitsversorgung und dem öffentlichen Personennahverkehr – gerade auf dem Land. Das Ziel: Den Menschen zeigen, "wir sind die Kümmerer" vor Ort, wie Fraktionschef Horst Arnold es ausdrückte.

Personen zählen mehr als Partei

Ob das allerdings der Partei oder dann doch eher beliebten Einzel-Personen zugeschrieben wird, ist fraglich. Der Name, die Persönlichkeit zähle in der Kommunalpolitik häufig schon mehr als die Parteizugehörigkeit, bestätigte etwa Landrätin Röhrl aus dem Bayerischen Wald. Und Fürths Oberbürgermeister Jung betonte, er verleugne seine Partei nicht, auf jedem Plakat stehe "SPD", aber es sei durchaus so, dass ihn Menschen wählten "obwohl ich in der SPD bin".

Fleißig und ein wenig ratlos

Viele Sachthemen mit zahlreichen Forderungen an die Staatsregierung, mehr Geld auszugeben für die Belange vor Ort: Fleißig bearbeitete und präsentierte die Fraktion die Themen aus den unterschiedlichsten Ressorts. Angesichts ihrer politischen Lage und im Hinblick auf ihre Außenwahrnehmung wirkten die Abgeordneten teilweise ratlos. Florian von Brunn, derzeit vermutlich umtriebigster bayerischer Genosse mit vergleichsweise viel Medienpräsenz etwa sagte: der derzeitige Grünen-Trend sei "schon ein bisschen merkwürdig". Seiner Meinung nach macht die SPD inhaltlich eine bessere Politik.

Genossen hoffen auf Trendumkehr

Darauf stützt sich auch weiterhin die Hoffnung der Genossen: dass sie mit ihren Inhalten dann doch wieder bei den Wählern landen können. Eben bei den Kommunalwahlen in einem halben Jahr.

Landeschefin Natascha Kohnen jedenfalls versuchte, zumindest nach außen weiterhin Optimismus zu versprühen. Sie glaube fest daran, dass es wieder aufwärts geht mit der SPD und dass im März sogar das ein oder andere Rathaus von einem SPD-Politiker oder einer SPD-Politikerin erobert werden kann.