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Keine zusätzlicher Pflege-Bonus in Bayern geplant | BR24

© dpa/pa, Peter Kneffel

Ein Patient liegt während seines Aufenthalt im Krankenhaus Großhadern

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    Keine zusätzlicher Pflege-Bonus in Bayern geplant

    Bundesgesundheitsminister Spahn hat an die Bundesländer appelliert, die von der Bundesregierung geplante Corona-Prämie für Pflegekräfte aufzustocken. Bayern hat bereits einen Pflege-Bonus beschlossen. Eine weitere Leistung werde es nicht geben.

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    Neben dem bayerischen Pflegebonus wird es vom Freistaat keine weitere Prämie für Beschäftigte in Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderung geben. "Das bayerische Kabinett hat bereits am 7. April als Zeichen der Anerkennung des außergewöhnlichen Engagements den bayerischen Bonus in Höhe von bis zu 500 Euro beschlossen. Eine weitere Beteiligung am Bundes-Bonus ist deshalb nicht vorgesehen", erklärte ein Ministeriumssprecher gegenüber dem BR.

    1.000 Euro vom Bund - 500 Euro vom Freistaat

    Neben dem bayerischen Corona-Pflegebonus in Höhe von bis zu 500 Euro soll heute auch eine "Corona-Prämie" des Bundes in Höhe von bis zu 1.000 Euro beschlossen werden. Diese erhalten aber nur Beschäftigte, die in der Altenpflege tätig sind. Den bayerischen Bonus erhalten alle, die in Krankenhäusern, Rettungsdienst oder Pflegeeinrichtungen direkt mit Patienten arbeiten. Die Länder und die Arbeitgeber in der Pflege können die Corona-Prämie des Bundes ergänzend bis zur Höhe der steuer- und sozialversicherungsabgabenfreien Summe von 1.500 Euro aufstocken, heißt es im Bundesgesetz.

    "Bundesprämie ist Mogelpackung"

    Kritik äußert das bayerische Gesundheitsministerium an der Zahlung der bundesstaatlichen Prämie. Während der Freistaat den Pflegebonus aus eigenen Mitteln in Höhe von 126 Millionen Euro finanziere, sollen die Mittel für die bundesstaatliche "Corona-Prämie" von der Kranken- und Pflegeversicherung kommen. Das sei eine Mogelpackung, so der Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums. Auch die Krankenkassen, die Deutsche Stiftung für Patientenschutz und die Grünen kritisieren die Finanzierung, da sie so letztendlich von den Beitragszahlern übernommen werde. Mit ansteigenden Beiträgen sei zu rechnen.

    Bayern beginnt bereits mit der Auszahlung des Pflegebonus. Derzeit seien nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums rund 212.500 Anträge für die steuerfreie Einmalzahlung eingegangen und 10.000 davon bewilligt worden (Stand: 13.05.20).

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