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Kanzlerin in Augsburg: Merkel schließt AfD-Koalition aus | BR24

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Angela Merkel äußerte sich unter anderem auch zum Dieselskandal

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Kanzlerin in Augsburg: Merkel schließt AfD-Koalition aus

Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt eine Koalition mit der AfD kategorisch aus. Das erklärte sie gestern Abend bei ihrem Besuch in Augsburg. Auch zu den Themen Flüchtlinge, Brexit und Dieselskandal äußerte sich Merkel.

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Während der CDU-Landesverband Sachsen eine Zusammenarbeit mit der AfD auf Nachfrage offen gelassen hatte, machte die Kanzlerin im "Forum live" der Augsburger Allgemeinen im Goldenen Saal des Rathauses aber deutlich, dass das für sie nicht in Frage kommt. Man müsse alles tun, damit die AfD so klein wie möglich wird. Ziel der Kanzlerin ist es "die Probleme, die Wähler der AfdD umtreiben, ernst zu nehmen und zu lösen". Dort aber „wo Hass ist, wo generelle Verdächtigungen sind, wo Minderheiten ausgegrenzt werden, da muss man sich absolut abgrenzen.“

Keine Situation für Vertrauensfrage

Auch der Vertrauensfrage erteilte Merkel in Augsburg erneut eine Absage. Am Dienstag war der langjährige Unions-Fraktionschef Volker Kauder abgewählt worden, den Merkel klar favorisiert hatte. Daraufhin waren Stimmen laut geworden, dass sich Merkel ihre Legitimation vom Parlament bestätigen lassen solle.

Merkel zur Flüchtlingskrise

"Wir haben uns nicht ausreichend gekümmert, was in Syrien los ist ist, wie die Zustände in den jordanischen und libanesischen Flüchtlingslagern waren. Wir haben gar nicht zur Kenntnis genommen, dass schon drei Millionen Flüchtlinge in der Türkei sind."

"Die Botschaft muss sein: Wir wollen denen Schutz geben, die Schutz verdienen, aber wenn die Aussage lautet 'Nein, du hast kein Anrecht in Deutschland zu bleiben', dann muss der Rechtsstaat das auch umsetzen, das müssen wir lernen."

Merkel zum Dieselskandal

"Natürlich bin ich enttäuscht von dem was in der Automobilindustrie passiert ist. Was mich dabei beunruhigt, ist, dass durch das Verhalten Arbeitsplätze in Gefahr geraten und der Ruf damit in Gefahr geraten könnte und damit der Absatz."

Merkel zum Brexit

"Großbritannien muss uns sagen, wie es in Zukunft seine Beziehung zur Europäischen Union gestalten möchte und wir müssen sagen geht das oder geht das nicht. In den Vorschlägen gibt es einiges, was sehr gut geht, zum Beispiel die Kooperation in der Sicherheit, und dann haben wir sehr komplizierte Fragen, die haben mit dem Binnenmarkt zu tun."