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Florian von Brunn, neu gewählter Landesvorsitzender der Bayern-SPD

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    Kampfkandidatur: von Brunn will auch den SPD-Fraktionsvorsitz

    Gerade knapp zum neuen SPD-Landesvorsitzenden gewählt, greift Florian von Brunn heute nach der ganzen Macht in der Bayern-SPD. Bei der turnusmäßigen Wahl im Landtag will er den Amtsinhaber Horst Arnold als Fraktions-Chef ablösen.

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    Von
    • Arne Wilsdorff

    Nach der Landtagswahl 2018 konnte sich Horst Arnold (59) im dritten Wahlgang knapp gegen Florian von Brunn (52) durchsetzen. Heute, bei der turnusmäßigen Wahl zur Hälfte der Legislatur, möchte der Münchner von Brunn nach dem SPD-Landesvorsitz auch das Amt des Fraktionsvorsitzenden im Landtag gewinnen. Im Bayerischen Landtag kommt es heute Nachmittag deshalb wieder, genau wie 2018, zu einer Kampfabstimmung um die SPD-Fraktionsspitze.

    Von Brunn will über zweites Spitzenamt Schlagkraft der SPD erhöhen

    Von Brunn gibt sich gegenüber dem BR "überzeugt, dass es richtig ist, jetzt Fraktionsvorsitz und Landesvorsitz zu vereinen, in der Situation, in der die Bayern SPD jetzt ist."

    Die SPD kommt kommt seit Monaten nicht aus ihrem Umfragetief heraus, sie liegt konstant unter zehn Prozent. "Wenn wir erfolgreich sein wollen, wenn wir Schlagkraft haben wollen, wenn wir ein klares Profil haben wollen, mit Blick auf die Bundestagswahl und vor allem auf die Landtagswahl 2023, dann ist das jetzt aus meiner Sicht ein richtiger und ein notwendiger Schritt", so von Brunn.

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    Der amtierende SPD-Landtagsfraktionschef, Horst Arnold

    Amtsinhaber Arnold warnt vor "Ämterhäufung"

    Der amtierende Fraktions-Chef Horst Arnold aus Fürth will seine Arbeit fortsetzen und versteht sich als Teamplayer. Zudem sei er persönlich "kein Anhänger von Ämterhäufungen", er komme mit Florian von Brunn aber "sehr gut aus".

    Für die Fraktion hätte Arnold jedoch gerne auch weiterhin "solidarische Bein- und Bewegungsfreiheit" gegenüber der SPD-Landespartei. Er kandidiere weil ihm das Amt Spaß macht, "mein Motto ist es für sozialgerechte, gesunde Lebens- und Arbeitsbedinungen der Menschen politisch zu arbeite". Das habe bisher "ganz gut geklappt" und müsse deshalb mit einer „Gemeinschaftsleistung der Fraktion“ fortgesetzt werden.

    Änderungen im gesamten Fraktionsvorstand möglich

    Wie schon 2018 rechnen Arnold und von Brunn mit einem sehr knappen Ergebnis. Zur Wahl steht "turnus- und satzungsgemäß" der gesamte SPD-Fraktionsvorstand, darunter auch der prestigeträchtige Posten des Parlamentarischen Geschäftsführers, den im Moment Volkmar Halbleib besetzt. Auch in letzter Minute können noch weitere Kandidaten gegen Arnold und von Brunn antreten.

    Von Brunn wäre nach über 20 Jahren so mächtig wie Renate Schmid

    In den letzten Wochen gab es von Seiten einiger weiblicher SPD-Fraktionsmitglieder die Idee, wie im Landesvorstand, auch in der Fraktion eine Doppelspitze zu ermöglichen. Dieser Antrag wurde dann aber nie offiziell gestellt, heißt es aus Fraktionskreisen. Sollte von Brunn tatsächlich zum SPD-Fraktions-Chef gewählt werden, dann hätte er, als Erster seit Renate Schmid (1994 - 2000) wieder die gesamte Macht in der Bayern-SPD.

    Von Brunn war erst Ende April an die Spitze der Bayern-SPD gewählt worden, in einer Doppelspitze zusammen mit Ronja Endres. Kurz zuvor hatte sich ein SPD-Landesparteitag - mit einer sehr knappen Mehrheit von vier Stimmen - für eine Doppelspitze entschieden.

    Die SPD-Fraktion tagt im Bayerischen Landtag ab 14.30 Uhr in Präsenz, im geräumigen Konferenzsaal. Zuvor können alle 22 Abgeordneten in den Fraktionsräumen einen Corona-Schnelltest machen. Das Ergebnis der Kampfabstimmung soll um 16.30 Uhr verkündet werden.