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Kameras gegen Graffiti und Straftaten in Passau | BR24

© BR/Martin Gruber

Graffiti-Schmierereien in Passau

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    Kameras gegen Graffiti und Straftaten in Passau

    Mehr Sicherheit oder ein weiterer Schritt in Richtung "totale Überwachung"? Die Stadt Passau setzt im Kampf gegen Graffiti-Schmierereien und Straftaten vermehrt auf Videokameras. Gegen einige wurde geklagt - jedoch erfolglos.

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    Von
    • Martin Gruber
    • BR24 Redaktion

    Passau setzt weiter auf Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Kameras sollen demnächst auch helfen, Graffiti-Schmierern das Handwerk zu legen. Die Verwaltung prüft derzeit, an welchen Stellen eine entsprechende Überwachung sinnvoll ist. Zudem hat das Verwaltungsgericht Regensburg die umstrittenen Kameras im Klostergarten inzwischen für rechtens erklärt.

    Enormer Sachschaden durch Graffiti

    Schmierereien sind in Passau schon lange ein Problem: Besonders ärgerlich sei es, wenn frisch sanierte beziehungsweise frische gestrichene Gebäude besprüht und beschädigt würden, so eine Sprecherin der Stadt zum Bayerischen Rundfunk. Immer wieder würden Unterführungen, kleinere Gassen, Bereiche um den Passauer Dom und Mauern an der Innpromenade von Unbekannten "verschönert". Ein krasses Beispiel: Vergangenen Dienstag hatte der Bauhof die aufwändigen Arbeiten an der verunstalteten Fußgängerpassage entlang der Mariahilfgasse abgeschlossen. Bereits in der Nacht zum Mittwoch beschmierten Unbekannte den Durchgang erneut.

    Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) hat auch den finanziellen Aspekt im Blick: "Sauberkeit ist uns wichtig und wir investieren hier richtig viel Geld. Dass einige meinen, durch niveaulose Schmierereien auf fremdem Eigentum auf sich aufmerksam machen zu müssen, ist ein richtiges Ärgernis. Deshalb prüfen wir, unter welchen Voraussetzungen an welchen Orten Videoüberwachung möglich ist."

    Gericht erlaubt Kameras im Klostergarten

    Auch der Klostergarten im Zentrum der Stadt darf weiter per Video überwacht werden. Das Regensburger Verwaltungsgericht hat eine Klage dagegen jetzt abgelehnt. Die Kläger, LINKEN-Stadtrat Josef Ilsanker und die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), hatten vor allem datenschutzrechtliche Bedenken angeführt. Diese hat das Gericht zurückgewiesen: Datenschutzrechtliche Belange seien nur in geringem Ausmaß berührt, heißt es in der Begründung.

    Mord dank Kameras aufgeklärt

    Aus Sicht der Stadt eine positive Entscheidung: Das Sicherheitsempfinden der Passanten sei durch die Videoüberwachung besser geworden, die Zahl der Delikte in diesem Bereich zurückgegangen, heißt es. Außerdem hätten Aufzeichnungen im Klostergarten schon geholfen, Straftaten aufzuklären. Der spektakulärste Fall: Der Mord an einem Iraner im Oktober 2019. Überwachungskameras hatten die Tat gefilmt und gezeigt, wie Opfer und Täter flüchteten.

    Der Passauer Stadtrat hatte 2018 die Installation von insgesamt zehn Videokameras im Klostergarten beschlossen. Die Polizei stellte hier immer wieder Drogen- und Alkoholdelikte fest.

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