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Söder: Quarantänepflicht für Tagestouristen ins Ausland | BR24

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Söder: Quarantänepflicht für Tagestouristen ins Ausland

Wer für einen Tagesausflug ins Ausland fährt, muss in Bayern künftig für zehn Tage in Quarantäne. Das beschloss das bayerische Kabinett, um den Skitourismus nach Österreich einzudämmen. Der Teil-Lockdown wird verlängert, Kontakte weiter beschränkt.

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Von
  • Petr Jerabek

Bayern führt wegen Corona eine Quarantänepflicht für Menschen ein, die für einen Tagesausflug ins Ausland fahren. Das beschloss das bayerische Kabinett in München, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte. Auf diese Weise will die Staatsregierung verhindern, dass viele Menschen in den Weihnachtsferien zum Skifahren nach Österreich fahren. In Bayern sind während des Teil-Lockdowns alle Skilifte und Bergbahnen geschlossen.

Touristische Tagesausflüge oder Freizeitvergnügungen im Ausland, beispielsweise zum Skifahren, sind laut Staatskanzlei vermeidbare Risikoquellen. Die bisherige Möglichkeit, sich im Rahmen des kleinen Grenzverkehrs für bis zu 24 Stunden quarantänefrei ins Ausland zu begeben, werde daher auf triftige Gründe beschränkt - insbesondere Arbeit, Schule, Arztbesuche, familiäre Angelegenheiten, Geschäfte des täglichen Bedarfs, nicht aber für touristische und sportliche Zwecke.

Teil-Lockdown wird verlängert

Das Kabinett befasste sich zudem mit der Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse im Freistaat. Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten sich am Mittwoch auf eine Verlängerung des Teil-Lockdowns über den November hinaus bis mindestens 20. Dezember verständigt, wobei die Regeln noch strenger werden sollen. Die Kontaktbeschränkungen werden verschärft, es soll zusätzliche Auflagen für größere Geschäfte geben sowie schärfere Regeln für Corona-Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) von 200 oder mehr.

Söder sagte, der Teil-Lockdown sei bisher ein Teil-Erfolg, das exponentielle Wachstum sei gestoppt, aber das reiche natürlich nicht. "Es gibt keine Entwarnung", betonte der Ministerpräsident. Daher müsse man diesen milden Lockdown verlängern und vertiefen. Laut Söder kann der Teil-Lockdown zunächst aus rechtlichen Gründen nur bis 20. Dezember verlängert werden, es sei aber im Kreis der Ministerpräsidenten vereinbart worden, ihn bis Jahresende fortzuführen.

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Weihnachten und Silvester: Treffen von maximal zehn Personen

Die Kontaktbeschränkungen werden - wie beim Bund-Länder-Gipfel beschlossen - vom 1. Dezember bis kurz vor Weihnachten verschärft: Dann dürfen sich nur noch maximal fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen (Kinder bis 14 Jahre nicht eingerechnet). Bisher gilt eine Beschränkung auf zehn Personen aus zwei Haushalten.

Für die Weihnachtstage und Silvester soll dann eine Lockerung gelten: "Nach aktueller Planung werden die Personenobergrenzen für Zusammenkünfte innen und außen für den Zeitraum vom 23. Dezember 2020 bis längstens 1. Januar 2021 wie folgt erweitert: Treffen im engsten Familien- und Freundeskreis sind möglich bis maximal zehn Personen insgesamt. Dazugehörende Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen", teilte die Staatskanzlei mit. Vor der Kabinettssitzung war mit Spannung erwartet worden, ob in Bayern für Silvester möglicherweise strengere Regeln beschlossen werden.

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Keine Präsenzveranstaltungen mehr an Hochschulen und Unis

Hochschulen und Universitäten, aber auch Volkshochschulen, dürfen nur noch digitale Vorlesungen, Seminare und Veranstaltungen anbieten. Präsenzveranstaltungen, die mit dem Beginn des Wintersemesters wieder möglich wurden, sind vorerst wieder verboten. Ausnahmen gibt es nur für Labortätigkeiten, Praktika, praktische und künstlerische Ausbildungsabschnitte und Prüfungen.

Hotspot-Strategie beschlossen

Das Kabinett verständigte sich auf eine neue Hotspot-Strategie. In Kommunen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz ab 200 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) muss es es an Schulen künftig für Jugendliche ab der 8. Jahrgangsstufe einen Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht geben, damit zwischen den Schülern wieder ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Ausgenommen sind Abschlussklassen und Förderschulen. Zudem müssen dann Musikschulen und Fahrschulen schließen.

In Kommunen mit einer Inzidenz ab 300 soll das Leben deutlich weiter heruntergefahren werden. Auch Ausgangsbeschränkungen können von der Kreisverwaltungsbehörde angeordnet werden. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist laut Staatskanzlei dann nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Der Schulbetrieb könne weiter eingeschränkt werden, hieß es.

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Wer für einen Tagesausflug ins Ausland fährt, muss in Bayern künftig für zehn Tage in Quarantäne. Das beschloss das bayerische Kabinett, um den Skitourismus nach Österreich einzudämmen. Der Teil-Lockdown wird verlängert, Kontakte weiter beschränkt.

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