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Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat am Nachmittag in Nürnberg eine Spezialeinheit zum Kampf gegen Korruption und Betrug im Gesundheitswesen vorgestellt.

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Justizminister: Schwarze Schafe im Gesundheitswesen bekämpfen

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat am Nachmittag in Nürnberg eine Spezialeinheit zum Kampf gegen Korruption und Betrug im Gesundheitswesen vorgestellt. Die soll "schwarze Schafe" ermitteln und aus dem Verkehr ziehen.

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Von
  • Andi Ebert

Die neue "Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen in Bayern" (ZKG) nimmt in der kommenden Woche ihre Arbeit in Nürnberg auf. Zwölf neue Stellen wurden hierfür in Nürnberg geschaffen, so Eisenreich: "Hier sollen ausschließlich erfahrene und spezialisierte Staatsanwälte arbeiten", sagte der Minister. Der ZKG gehe es darum, die "schwarzen Schafe zu ermitteln und aus dem Verkehr zu ziehen". Sie ist künftig die bayernweit einheitliche Ermittlungseinheit für den gesamten Freistaat.

Gesundheitsschäden beim Menschen durch Betrug

Über den finanziellen Schaden hinaus könne es auch Gesundheitsschäden bei den Menschen geben, so Eisenreich. Beispielsweise wird sich die ZKG darum kümmern, Pflegediensten auf die Schliche zu kommen, die ungelernte Pflegekräfte einsetzen, dafür aber Fachkräfte abrechnen. Auch einige wenige schwarze Schafe unter den Ärzten habe es zuletzt gegeben. Sie rechneten Leistungen bei den Krankenkassen ab, die niemals erbracht wurden.

Jens Spahn freut sich über ZKG

Aus Berlin wurde im Rahmen der Pressekonferenz Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zugeschaltet. Er begrüßte die Einrichtung der Zentralstelle in Nürnberg. Neben Bayern gibt es solche Einheiten nur noch in Hessen, Thüringen und Schleswig-Holstein. "Ich würde mir wünschen, dass auch andere Bundesländer solche Zentralstellen aufbauen würden", so Spahn. Im Gesundheitssystem könne viel Geld verdient werden – allerdings gebe es auch vereinzelt "schwarze Schafe", die ermittelt werden müssten.

390 Milliarden Euro pro Jahr

In Deutschland werden über 390 Milliarden Euro pro Jahr für das Gesundheitssystem ausgegeben, so eine aktuelle Berechnung des statistischen Bundesamtes. Die ZKG bündelt in Bayern künftig die Kompetenzen, die bisher auf drei Schwerpunktstaatsanwaltschaften in München, Hof und Nürnberg verteilt waren. Für den Justizstandort Nürnberg bedeutet die Einrichtung eine Stärkung, betonte der Präsident des Oberlandesgerichts, Thomas Dickert.

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