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Josef Schuster begrüßt Einstufung der AfD als Verdachtsfall | BR24

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Josef Schuster begrüßt Einstufung der AfD als Verdachtsfall

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    Josef Schuster begrüßt Einstufung der AfD als Verdachtsfall

    Nach ARD-Informationen hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall eingestuft. Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, begrüßt diese Entscheidung.

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    Von
    • Pirmin Breninek
    • BR24 Redaktion

    Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, begrüßt die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD als Verdachtsfall einzustufen. Im Gespräch mit dem BR sagte Schuster, er sei von dem Entschluss nicht überrascht: "Denn das, was wir in den letzten Monaten von doch nicht kleinen Teilen der AfD gesehen haben, war in meinen Augen doch sehr problematisch und nicht unbedingt verfassungskonform." Gerade Angehörige des sogenannten "Flügels" innerhalb der AfD sind aus Sicht Schusters mit negativen Äußerungen aufgefallen und hätten "verfassungsfeindliche Tendenzen" gezeigt.

    Schuster: "Staat darf nicht tatenlos zusehen"

    Die Partei bemühe sich zwar um eine bürgerliche Fassade, das dürfe aber nicht über ihre "Radikalität" hinwegtäuschen. "Die AfD trägt mit ihrer destruktiven Politik dazu bei, unsere demokratischen Strukturen zu untergraben und die Demokratie bei den Bürgern zu diskreditieren", so Schuster. "Diesem Treiben darf der Staat nicht tatenlos zusehen." Daher habe der Verfassungsschutz "den richtigen und notwendigen Schritt getan".

    Schuster erwartet, dass sich der Verfassungsschutz nun noch intensiver mit der Partei auseinandersetzt – insbesondere mit dem Innenleben der AfD. Schuster beschreibt "eine klare Linie zur Radikalisierung", die in den vergangenen Jahren innerhalb der Partei stattgefunden hätte.

    Verfassungsschutz stuft AfD als Verdachtsfall ein

    Laut Medienberichten hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als sogenannten Verdachtsfall eingestuft. Das bedeutet, dass nach Einschätzung der Verfassungsschützer hinreichend gewichtige Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung der Partei vorliegen.

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