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Herrmann: "Himmelweit entfernt von Polizei-Exzessen in USA" | BR24

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Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) hat die Äußerungen von SPD-Chefin Saskia Esken zu latentem Rassismus bei der deutschen Polizei zurückgewiesen. Von den Zuständen in den USA sei man "himmelweit" entfernt, sagte er dem Bayerischen Rundfunk.

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Herrmann: "Himmelweit entfernt von Polizei-Exzessen in USA"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Äußerungen von SPD-Chefin Saskia Esken zu latentem Rassismus bei der deutschen Polizei zurückgewiesen. Von den Zuständen in den USA sei man "himmelweit" entfernt, sagte er dem Bayerischen Rundfunk.

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Die Einschätzung Eskens sei insgesamt unberechtigt, erklärte Joachim Herrmann (CSU). Es gebe sicherlich wie überall Einzelfälle und schwarze Schafe. Dem müsse auch bei der Polizei konsequent nachgegangen werden, so der bayerische Innenminister.

"Wir müssen aber doch mit Dankbarkeit und Stolz für unsere Demokratie feststellen, dass wir in Deutschland von den brutalen Exzessen in Teilen der amerikanischen Polizei himmelweit entfernt sind." Joachim Herrmann (CSU), bayerischer Innenminister

"Esken hat ziemlich wenig Ahnung von der Polizei"

Die Herrmanns Ansicht nach in den USA zu Recht geführte Debatte über Rassismus jetzt eins zu eins auf Deutschland zu übertragen und eine Diskussion über die deutsche Polizei zu beginnen, hält der CSU-Politiker für fehl am Platz. "Ich denke, Frau Esken hat einfach ziemlich wenig Ahnung von der Polizei in Deutschland."

Rassismus-Demo: "Extrem schwierige Situation für die Polizei"

Herrmann äußerte sich im BR-Interview auch zu den Widersprüchen bei den Corona-Abstandsregeln. Auch bei Demonstrationen gelte selbstverständlich die Abstandsregel von 1,50 Meter. Das Problem bei der Kundgebung auf dem Münchner Königsplatz am Wochenende war laut Herrmann, dass nur 200 Teilnehmer angemeldet gewesen waren. "Weder der Veranstalter noch die Polizei haben damit gerechnet, dass es 20.000 oder gar 25.000 werden."

90 Prozent haben Mundschutz getragen

Die Frage sei dann gewesen, wie man das hätte verhindern sollen. "Hindert man die Leute, aus der U-Bahn auszusteigen, nachdem ersichtlich war, dass der Königsplatz bald voll wird? Es war eine extrem schwierige Situation für die Polizei", erklärt Herrmann. Man müsse aber festhalten, dass über 90 Prozent der Teilnehmer Mund-Nasen-Schutz getragen hätten. Das hätte sie von den Teilnehmern der Corona-Demos in den vergangenen Wochen unterschieden, die sich provozierend nicht an Vorschriften gehalten hätten.

Herrmann sprach von einer insgesamt "überraschenden Entwicklung“. "Wir können nicht akzeptieren, dass die Abstandsregeln nicht eingehalten werden. Bei den nächsten Veranstaltungen wird sich die bayerische Polizei wieder entsprechend aufstellen“, kündigt der bayerische Innenminister an.

"Schwierige Abwägung für Einsatzleiter vor Ort"

In Bezug auf München sei es besser, solche Veranstaltungen auf der Theresienwiese stattfinden zu lassen. Den Umgang mit Kundgebungen in Corona-Zeiten bezeichnete Herrmann generell als Herausforderung für die Behörden. "Was würde passieren, wenn die Polizei gegen eine ansonsten völlig friedliche Demonstration vorgehen würde?" Es sei eine schwierige Abwägung für die Einsatzleiter vor Ort.

Auf die Frage, ob Polizeikontrollen mittlerweile nicht mehr so konsequent durchgeführt würden, antwortete Herrmann ausweichend. Es werde nach wie vor kontrolliert. Die Beamten könnten aber nicht überall gleichzeitig sein.

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