Initiative Radentscheid übergibt 26.000 Unterschriften an Stadt

Die Unterschriftenlisten mit 26.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren hat die Initiative Radentscheid heute an Nürnbergs Bürgermeister Christian Vogel (SPD) übergeben. Vogel betonte, der Stadt gehe es nicht nur um das Verkehrsmittel Fahrrad, sondern sie wolle die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger insgesamt fördern.

Mobilitätspakt – Auto dürfe nicht verteufelt werden

Daher sei aus seiner Sicht ein Mobilitätspakt für Nürnberg die bessere Lösung, sagte Vogel. "Mobilität ist nicht nur Radfahren, sondern da gehört der Fußgänger dazu, da gehört der ÖPNV dazu, da gehört bedingt auch das Auto dazu". Man dürfe, so Vogel weiter, das Auto nicht immer verteufeln. "Wir wollen den Radverkehr stärken, aber wir wollen dafür nicht die anderen schwächen. Es muss ein Miteinander sein", betonte der Bürgermeister.

Durchgehendes Radnetz für Nürnberg gefordert

Markus Stipp von der Initiative Radentscheid sieht in Nürnberg vor allem beim Radwegenetz Nachholbedarf. Es müsse gewährleistet werden, dass jeder auf einem durchgehenden Radwegenetz sicher von A nach B komme. Viele Radwege endeten im Nichts oder seien viel zu schmal. Als Beispiel nannte Stipp den Mittleren Ring. "Wer dort fährt, ist latent gefährdet. Man fühlt sich nicht sicher, deswegen steigen auch wenige Leute aufs Rad, fahren auf den Gehsteigen oder gehen andere Wege. Wir müssen ein Angebot schaffen, dass für jeden von 8 bis 88 attraktiv ist". Dass viele Menschen in Nürnberg diese Forderungen unterstützen, zeige die große Zahl an Unterschriften für einen Radentscheid.

Prüfung, ob Bürgerbegehren zulässig ist

Der Initiative sei es gelungen, 4.000 mehr Unterschriften zu sammeln als für das 365-Euro-Ticket. Das 365-Euro-Ticket hatten 22.0000 Bürgerinnen und Bürger unterstützt. Die 26.000 Unterschriften werden nun vom Wahlamt auf ihre Gültigkeit geprüft. Am 27. Januar 2021 wird dann der Ferienausschuss entscheiden, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Anschließend hat die Stadt drei Monate Zeit, einen Bürgerentscheid durchzuführen. In der aktuellen Situation mit Corona sei dies keine einfache Sache, sagte Vogel. Er betonte, dass die Stadt in jedem Fall mit der Initiative Radentscheid im Gespräch bleiben wolle.

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