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Die Deutsche Bahn will im Großraum Nürnberg ein neues ICE-Werk bauen. Das stößt auf Kritik. Die SPD fordert nun einen Neustart des Verfahrens.

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    ICE-Werk Nürnberg: SPD fordert Stopp des Raumordnungsverfahrens

    In der Debatte um den Bau eines neuen ICE-Werks in der Region Nürnberg fordert die Nürnberger SPD einen Stopp des Raumordnungsverfahrens. Damit kritisieren die Sozialdemokraten auch die CSU und fordern einen Neustart des Verfahrens.

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    Von
    • Michael Reiner
    • Jonas Miller

    Trotz der seit Monaten anhaltenden Kritik will die Deutsche Bahn an ihren Planungen für ein ICE-Werk in Nürnberg-Altenfurt festhalten. Das ruft nun die Nürnberger Sozialdemokraten auf den Plan. Sie fordern einen Stopp des Raumordnungsverfahrens. In Nürnberg und der Region hätten die Menschen das Hickhack rund um die Suche nach einem Standort satt, sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD Nürnberg, Kerstin Gardill. Ein Beteiligungsprozess, der die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehme, schaue anders aus.

    SPD kritisiert CSU wegen vormaliger Zustimmung für ICE-Werk

    Gardill kritisierte dabei vor allem die Äußerungen von CSU-Politikern. Diese hätten zunächst das Projekt begrüßt, das rund 450 Arbeitsplätze in der Region schaffen soll. Als dann die Proteste in der Bevölkerung lauter wurden, hätten die CSU-Politiker, darunter der Oberbürgermeister und der Ministerpräsident, vor allem den Standort Nürnberg-Altenfurt infrage gestellt. In diesem Zusammenhang hatte das bayerische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten angekündigt, keinen Wald für das Projekt verkaufen zu wollen.

    Neustart des Verfahrens mit neuen Alternativen gefordert

    "Damit wird das laufende Raumordnungsverfahren zur Farce gemacht, in dem die Bahn bis Herbst den besten Standort für Mensch und Umwelt finden soll", sagte Gardill. Die Nürnberger SPD fordert daher einen Neustart des Verfahrens mit zusätzlichen Standort-Alternativen, bei dem es keine Vorab-Festlegungen der Politik geben dürfe. Damit solle das Vertrauen der Bevölkerung zum Auswahlprozess wieder hergestellt werden.

    Entscheidung im Herbst

    Die CSU hatte zuvor die Pläne der Bahn für den Bau des ICE-Werks bei Altenfurt kritisiert und die Nähe zu den Wohngebieten als wichtigen Grund für ihre Ablehnung genannt. Die Bahn kündigte jedoch an, das Werk kleiner als ursprünglich geplant bauen zu wollen. Statt einer Fläche von 45 Hektar würde sie für eine kompakte Variante lediglich etwa 35 Hektar benötigen. Die Bürger der beiden betroffenen Stadtteile Fischbach und Altenfurt im Südosten von Nürnberg beklagen vor allem die zu erwartende Lärmbelästigung durch die nächtlichen Hup-Tests an den ICE-Zügen sowie die Rodung von wertvollem Bannwald. Im Herbst will die Bahn bei der Regierung von Mittelfranken die Unterlagen für das Raumordnungsverfahren einreichen. Erst dann stelle sich laut einem Sprecher der Bahn heraus, welcher Standort geeignet sei.

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