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Bildrechte: pa/dpa/Sven Hoppe

Im Rahmen einer Sondersitzung des Bayerischen Landtags wurde Klaus Holetschek zum neuen bayerischen Gesundheitsminister berufen und vereidigt.

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Holetschek legt Amtseid als Bayerns neuer Gesundheitsminister ab

Der CSU-Politiker Klaus Holetschek hat den Amtseid als bayerischer Gesundheitsminister abgelegt. Er folgt auf Melanie Huml, die als Europaministerin in die Staatskanzlei wechselt. Die Opposition kritisiert vor allem Ministerpräsident Markus Söder.

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Von
  • Maximilian Heim

Bayern hat ab Montag einen neuen Gesundheitsminister: Klaus Holetschek (CSU), seit einigen Monaten bereits als Staatssekretär im Ministerium, tritt dann die Nachfolge von Melanie Huml (CSU) an. Im Landtag legte Holetschek am Mittag seinen Amtseid ab. Der Personalwechsel im bayerischen Kabinett geht damit zügig über die Bühne: Erst am Mittwoch hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verkündet, dass Holetschek Huml ablösen wird.

Bei der obligatorischen Abstimmung im Landtag stimmten die Abgeordneten der Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern der Berufung von Holetschek als neuem Gesundheitsminister zu. Die Abgeordneten von Grünen, SPD, FDP und AfD stimmten dagegen.

Söder: "Es geht um Leben und Tod"

Zuvor lobte Söder die Arbeit der bisherigen Amtsinhaberin Huml, die viel für den Freistaat geleistet habe. Laut dem Ministerpräsidenten geht es bei dem personellen Wechsel innerhalb der Staatsregierung darum, "unsere Aufstellung zu optimieren". Erneut bezeichnete Söder den neuen Gesundheitsminister Holetschek als "Macher" und "Entscheider", der als ehemaliger Bürgermeister eng mit den Kommunen verbunden sei. Holetschek erwartet laut Söder keine einfache Aufgabe: "Es geht um Leben und Tod im wahrsten Sinne des Wortes."

Grünen-Fraktionschef und Oppositionsführer Ludwig Hartmann wünschte Holetschek "alles Gute und viel Kraft für das neue Amt". Der neue Gesundheitsminister solle auch den Mut haben, "mal dem Ministerpräsidenten deutlich zu widersprechen", betonte Hartmann. "Wir können uns beim Impfen keine Pannen erlauben." Als weitere Beispiele für verbesserungswürdige Aspekte der Corona-Eindämmung nannte Hartmann die Software-Ausstattung der bayerischen Gesundheitsämter sowie Schutzkonzepte für Senioren- und Pflegeheime. Dabei sei auch Söder weiter in der Pflicht, betonte Hartmann.

Waldmann: "Erhoffen uns konstruktives Miteinander"

Der AfD-Abgeordnete Andreas Winhart bezeichnete Huml als "Bauernopfer" und nannte die Personalrochade "CSU-Geklüngel in Reinform". Aus der FDP gab es inhaltliche Kritik: Matthias Fischbach betonte, auch mit Holetschek als Staatssekretär in den vergangenen Monaten seien die dringend benötigten Impfungen "nicht bestmöglich organisiert worden". Die SPD-Abgeordnete Ruth Waldmann betonte, ihre Fraktion erhoffe sich mit dem neuen Gesundheitsminister ein "konstruktives Miteinander". Waldmann merkte auch an, inzwischen habe Bayern "so viele Minister wie noch nie".

Lob für den Personalwechsel kommt dagegen vom CSU-Koalitionspartner: Fabian Mehring, parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Wähler, nannte Holetschek "die richtige Personalie". Mehring betonte, mit dieser Umstellung sei nun "die optimale Mannschaftsaufstellung" für die Corona-Bewältigung gefunden - angesichts des ebenfalls in der Kritik stehenden Kultusministers Michael Piazolo (Freie Wähler) wohl keine zufällig gewählte Formulierung.

Huml-Rücktritt im August noch abgelehnt

Die bisherige Gesundheitsministerin Huml wiederum wechselt als Ministerin für Europa und Internationale Beziehungen in die Staatskanzlei. Sie stand seit Monaten immer wieder in der Kritik - besonders wegen Pannen rund um die Corona-Tests für Reisende im Sommer. Damals wurden rund 900 positiv getestete Menschen nicht oder erst mit deutlicher Verspätung über ihre Infektion informiert. Im Zuge dessen hatte Huml ihren Rücktritt angeboten, den Söder damals ablehnte.

  • Verfolgen sie die heutige Plenarsitzung samt Corona-Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hier im BR24-Livestream.

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