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Hohe Geldstrafen wegen Volksverhetzung bei Faschingszug | BR24

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Drei Männer und eine Frau haben 2017 schwarz geschminkt beim Würzburger Faschingsumzug gegen Flüchtlinge gehetzt. Das Amtsgericht Würzburg hat sie nun zu hohen Geldstrafen verurteilt.

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Hohe Geldstrafen wegen Volksverhetzung bei Faschingszug

Wegen gemeinschaftlicher Volksverhetzung sind am Würzburger Amtsgericht vier Angeklagte zu hohen Geldstrafen verurteilt worden. Sie hatten sich 2017 in den Würzburger Faschingsumzug eingeschlichen und rassistische Parolen gerufen.

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Einen Spaß konnte der Würzburger Richter in der Aktion der vier Angeklagten nicht erkennen. Bei ihrem Auftritt beim Würzburger Faschingsumzug 2017 waren die Angeklagten in einer Gruppe von insgesamt acht Personen unterwegs gewesen. Vier aus der Gruppe konnten allerdings nicht identifiziert werden. Sie hatten sich unter anderem im Gesicht schwarz angemalt und Rastafari-Mützen getragen. Einer der Angeklagten trug eine Merkel-Maske. Dazu hielt die Gruppe ein Banner hoch, auf dem stand: "Wir wissen ganz genau, abschieben tut uns keine Sau." Außerdem rief die Gruppe rassistische Parolen und warf nach Überzeugung des Gerichts selbstgefertigtes Konfetti in die Menge, auf dem sexuelle Anspielungen standen.

Gericht verhängt Geldstrafen

Die höchste Geldstrafe liegt bei 8.400 Euro, was 120 Tagessätzen à 70 Euro entspricht. Die niedrigste Geldstrafe liegt bei 2.200 Euro – in diesem Fall handelt es sich um 110 Tagessätze à 20 Euro. Angeklagt waren drei Männer und eine Frau. Zwei der Männer und die Frau sind 27 Jahre alt, beim dritten Mann handelt es sich um einen 60-Jährigen.

Vor Gericht gaben sie an, dass es sich bei ihrer Aktion um eine Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung gehandelt habe. Im Anschluss der Aktion beanspruchte die rechtsextremistische Partei "Der Dritte Weg" auf ihrer Internetseite die Aktion für sich. Ob die Angeklagten selbst auch Mitglieder der Partei sind, dazu machten sie vor Gericht keine Angaben.

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Wegen gemeinschaftlicher Volksverhetzung sind am Würzburger Amtsgericht vier Angeklagte zu Geldstrafen verurteilt worden. Sie hatten sich 2017 in den Würzburger Faschingsumzug eingeschlichen und sich rassistisch geäußert.