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Hoffnung auf 365-Euro-Ticket in Nürnberg ohne Bürgerentscheid | BR24

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Der Nürnberger Stadtrat beschäftigt sich am Mittwoch mit dem Bürgerentscheid zum 365-Euro-Ticket. Mehr als 21.000 Nürnbergerinnen und Nürnberger hatten dafür unterschrieben.

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Hoffnung auf 365-Euro-Ticket in Nürnberg ohne Bürgerentscheid

Die Initiatoren des Bürgerentscheids zu einem 365-Euro-Ticket im Nürnberger Nahverkehr hoffen darauf, ihr Ziel ohne einen Urnengang zu erreichen. Das sagte Titus Schüller, Linken-Stadtrat, bei einer Pressekonferenz. Nun kommt es auf den Stadtrat an.

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Am Mittwoch entscheidet der Nürnberger Stadtrat über das Bürgerbegehren zum 365-Euro-Ticket. Sollte sich in der Sitzung eine Mehrheit dafür finden, dass das günstige Ticket für alle ab 1. Januar 2021 eingeführt werde, dann könne der Bürgerentscheid entfallen, so Schüller. Sollte das nicht der Fall sein, werden die Nürnberger Wahlberechtigten voraussichtlich am 9. August über das 365-Euro-Ticket abstimmen.

Initiatoren erwarten Mehrheit für 365-Euro-Ticket in Nürnberg

Schüller zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Mehrheit der Bürger sowieso für den Spartarif entscheidet. Dieser soll es ermöglichen, für umgerechnet einen Euro am Tag alle Busse und Bahnen in Nürnberg rund um die Uhr zu nutzen. Außerdem will die Initiative ein Ticket für sozial benachteiligte Menschen, das nur 15 Euro im Monat kosten soll.

28 Millionen Euro Mehrkosten für Stadt Nürnberg

Auf die Stadt Nürnberg kämen durch beide Maßnahmen Mehrkosten von rund 28 Millionen Euro im Jahr zu. Die Summe sei im Stadthaushalt zu stemmen. Das habe laut Schüller eine Überprüfung der Regierung von Mittelfranken ergeben. Die Initiatoren schlagen zur Finanzierung vor, die Parkgebühren zu erhöhen, auf Straßenbauprojekte zu verzichten und eventuell die Gewerbesteuer leicht anzuheben.

Stadtverwaltung spricht sich für gesamten VGN als Geltungsbereich aus

Die Nürnberger Stadtverwaltung schlägt dagegen vor, das 365-Euro-Ticket im gesamten Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) einzuführen. Dazu sei es jedoch notwendig, dass die anderen Partner im VGN zustimmen und der Freistaat Bayern das Ticket finanziell fördere. Erst wenn diese Rahmenbedingungen geklärt seien, solle das 365-Euro-Ticket kommen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens lehnen dies ab, weil sie befürchten, dass dadurch das Ticket "auf den Sankt Nimmerleinstag" verschoben werde, so Schüller.

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