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Nach Wahl durch AfD: Höchstädter Bürgermeister tritt aus SPD aus | BR24

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Der Zweite Bürgermeister von Höchstadt an der Aisch, Günter Schulz, tritt aus der SPD aus

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    Nach Wahl durch AfD: Höchstädter Bürgermeister tritt aus SPD aus

    Der Zweite Bürgermeister von Höchstadt an der Aisch, Günter Schulz, tritt aus der SPD aus. Das sagte er dem BR. Damit kommt er einem Ausschlussverfahren zuvor, das die Führung der Bayern-SPD in die Wege geleitet hatte. Sein Amt will er behalten.

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    Schulz war mutmaßlich auch mit der Stimme eines AfD-Stadtrates zum Zweiten Bürgermeister von Höchstadt an der Aisch gewählt worden. Die Parteispitze der Bayern-SPD in München hatte deswegen ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn in die Wege geleitet – denn die SPD lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD grundsätzlich ab. Durch seinen Parteiaustritt kommt der Bürgermeister der Gemeinde im Landkreis Erlangen-Höchstadt einem Ausschluss zuvor.

    Schulz will Bürgermeister bleiben

    Schulz will jetzt das Amt des zweiten Bürgermeisters und seine Sitze in Stadtrat und Kreistag als Parteiloser behalten. Die SPD hatte Schulz zuvor aufgefordert, das Amt als Bürgermeister niederzulegen. Die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen hatte den angestrebten Parteiausschluss in der vergangenen Woche entschieden befürwortet.

    Kohnen pocht auf Linie der SPD

    Als Begründung nannte Kohnen die "klare Linie der SPD", wonach es mit der AfD keine Zusammenarbeit geben dürfe, egal auf welcher Ebene. Schulz bekräftigt dagegen: "Es gibt keine Zusammenarbeit, es gibt auch keine Vereinbarungen. Das Problem ist, wenn jemand bei der AfD Mitglied ist, dann gibt es einen Parteitagsbeschluss [der SPD], dann kann man sich nicht von so jemanden wählen lassen. Und da habe ich halt eine andere Meinung."

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