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Heubisch zur Corona Abstimmung im Landtag: "Das ist ein Placebo" | BR24

© picture-alliance/dpa

Wolfgang Heubisch fordert mehr Einbildung des Parlaments.

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    Heubisch zur Corona Abstimmung im Landtag: "Das ist ein Placebo"

    Der Landtagsvizepräsident Wolfgang Heubisch (FDP) kritisiert die heutige Abstimmung im Bayerischen Landtag zu den Corona Maßnahmen der Staatsregierung. Bei den Corona-Entscheidungen fordert er mehr Einbindung des Bayerischen Landtages.

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    Von
    • Astrid Himberger

    Heubischs Kritik ist deutlich:

    "Das ist ein Placebo, das hat überhaupt keine Einwirkung auf die Entscheidung gestern vom bayerischen Ministerrat. Man sieht, dass es selbst den Regierungsfraktionen ein bissel mulmig wird, wenn hier das Bayerische Kabinett an der Spitze mit Herrn Markus Söder so agiert, dass die Zustimmung bröckelt“, sagt Heubisch.

    Allerdings räumte der FDP-Politiker ein, dass viele Maßnahmen sinnvoll seien. "Es ist nicht so, dass wir das vollkommen ablehnen, das ist überhaupt nicht der Fall. In weiten Teilen können wir uns damit identifizieren."

    Knackpunkte Kultur und Gastronomie

    Er kritisierte aber, dass nun gerade der Kulturbereich leide, der sich mit hervorragenden Konzepten auf die Pandemie eingestellt hätte. "Da glauben wir, dass diese Maßnahmen unverhältnismäßig sind und dagegen werden natürlich einzelne dann auch klagen", sagt er.

    Heubisch forderte die Staatsregierung auf, nicht so sehr von oben zu regieren, sondern auch die Bevölkerung mit einzubeziehen. Mit Blick auf die wirtschaftlichen Hilfen für Gastronomen und Kulturschaffende forderte er, dass die angekündigten Hilfen schneller und effizienter ausgezahlt werden sollten.

    Fehlende Langfristigkeit

    Darüber hinaus forderte er ein Konzept über den November hinaus. Denn: "Wir müssen uns darauf einstellen, dass das auch im Dezember leider, leider weiter gehen wird. Und da erwarte ich, dass Konzepte in die Zukunft gerichtet erfolgen, dass man nicht immer nur ad hoc regiert, weil die Zahlen steigen, sondern wir erwarten Konzepte.“