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Hetze gegen Flüchtlinge: Würzburger Gericht verhängt Geldstrafen | BR24

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Drei Männer und eine Frau sollen beim Würzburger Faschingszug Flüchtlinge verunglimpft haben. Das Amtsgericht Würzburg hatte sie daher zu einer Geldstrafe verurteilt. Im Berufungsprozess vor dem Landgericht wurde das Urteil weitgehend bestätigt.

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Hetze gegen Flüchtlinge: Würzburger Gericht verhängt Geldstrafen

Drei Männer und eine Frau sollen beim Würzburger Faschingszug Flüchtlinge verunglimpft haben. Das Amtsgericht Würzburg hatte sie daher zu einer Geldstrafe verurteilt. Im Berufungsprozess vor dem Landgericht wurde das Urteil weitgehend bestätigt.

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Im Berufungsprozess um Volksverhetzung beim Würzburger Faschingszug 2017 hat das Landgericht das Urteil der Vorinstanz im Wesentlichen bestätigt. Die vier Angeklagten erhielten Geldstrafen zwischen 3.850 bis 7.700 Euro, weil sie Flüchtlinge nach Auffassung des Landgerichts verunglimpft haben. In zwei Fällen wurden 100 Tagessätze festgelegt, in den anderen beiden 110. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Vorfall beim Würzburger Faschingsumzug 2017

Nach Auffassung des Landgerichts Würzburg verabredeten sich die Angeklagten im Alter zwischen 28 und 61 Jahren damals, um sich in der Würzburger Innenstadt unter den Faschingszug zu mischen. Dabei trug die Gruppe ein großes Banner mit sich. Aufschrift: "Wir wissen genau, abschieben wird uns keine Sau!". Drei Menschen hatten ihr Gesicht schwarz bemalt und trugen jamaikanische Rasta-Mützen. In Videos, die später von der rechtsextremen Kleinpartei "Der Dritte Weg" veröffentlicht wurden, sind rassistische Rufe zu hören.

In erster Instanz hatte das Amtsgericht vor etwa einem Jahr ebenfalls Geldstrafen festgelegt. Demnach hätten die Angeklagten 2.200 und 8.400 Euro zahlen sollen. Sowohl Staatsanwaltschaft als auch die beschuldigten waren dagegen in Berufung gegangen.

Landgericht: "Angriff auf die Menschenwürde"

"Wir sind überzeugt, dass damit Teile der Bevölkerung böswillig verächtlich gemacht und beschimpft wurden", sagte die Vorsitzende Richterin Susanne Krischker. Die Aktion sei eindeutig diffamierend gewesen. "Das ist natürlich ein Angriff auf die Menschenwürde. Die Meinungsfreiheit hat da ihre Grenzen, wo es strafbar wird", sagte Krischker. "Auch ein Anstrich als Satire kann das nicht kaschieren."

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