Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

Söder: AfD soll nach Synagogenanschlag Höcke rauswerfen | BR24

© BR

CSU-Chef Markus Söder sieht bei geistigen Brandstiftern wie Björn Höcke eine Triebfeder für Anschläge wie den in Halle/Saale.

77
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Söder: AfD soll nach Synagogenanschlag Höcke rauswerfen

Ministerpräsident Söder und Innenminister Herrmann haben den thüringischen AfD-Chef Höcke nach dem Anschlag in Halle als geistigen Brandstifter bezeichnet. Söder forderte die AfD auf, sich von ihm zu trennen. Im Landtag wurde heute der Opfer gedacht.

77
Per Mail sharen
Teilen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) macht die AfD mitverantwortlich für den Synagogen-Anschlag von Halle und fordert sie auf, sich von ihrem Thüringen-Vorsitzenden Björn Höcke zu trennen.

Die Tat habe in einem Umfeld von wachsendem Antisemitismus stattgefunden. Es gelte, gegen die "geistige Brandstiftung" anzugehen, so Söder zum Bayerischen Rundfunk: "Gerade Persönlichkeiten wie Herr Höcke aus Thüringen sind Menschen, die Antisemitismus befördern durch die Art ihrer politischen Argumentation. Sie inspirieren geradezu solche Täter. Das kann nicht mehr hingenommen werden. Und ich erwarte auch, dass sich eine Partei wie die AfD sich von solchen Personen endlich trennt und einen klaren Schlussstrich zum Antisemitismus zieht."

Bayern verstärke aber auch die Polizeipräsenz, so Söder im bayerischen Landtag am Rand seiner Regierungserklärung:

"Es beschämt einen unglaublich, wenn Juden in Deutschland Angst haben müssen um ihr Leben." Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern

Auch Herrmann spricht von geistiger Brandstiftung

© BR

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat der AfD eine Mitverantwortung für den Anschlag auf die Synagoge in Halle gegeben. Namentlich nannte er den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke.

Bei der Landtagssitzung nannte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den Mordanschlag von Halle eine "schreckliche Eskalation von Antisemitismus in unserem Land". Gewalttätern müsse man mit Sicherheitspolitik begegnen, aber es gebe genauso schlimme geistige Brandstifter.

"Einer der schlimmsten geistigen Brandstifter für neuen Antisemitismus im Land ist der thüringische AfD-Boss Björn Höcke. Wer die Erinnerung an die nationalsozialistische Judenvernichtung beseitigen will, der will doch offensichtlich den Massenmord verharmlosen. Der hat aus der Geschichte nichts gelernt, und wer aus der Geschichte nichts gelernt hat, ist eine Gefahr für die Zukunft!" Joachim Herrmann, bayerischer Innenminister

Für diese Aussage erhielt Herrmann im Landtag Applaus von allen Fraktionen außer der AfD.

AfD weist Vorwürfe zurück

Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Richard Graupner wies Herrmanns Vorwürfe an seine Partei zurück: "Die AfD hat umgehend und unmissverständlich den Amoklauf von Halle verurteilt und als das bezeichnet, was er ist: Ein feiges und grausames Verbrechen, welches sich durch nichts rechtfertigen lässt!"

Der AfD- Abgeordnete Stefan Löw sah seine Partei zu Unrecht als extremistisch dargestellt und sagte im Bezug auf Halle: "Die schrecklichen Ereignisse von gestern, die wir zutiefst verachten und mit aller Heftigkeit verurteilen, zeigen, was wahre Extremisten sind." Diese gelte es mit aller Macht zu bekämpfen.

Die bayerische AfD-Landesvorsitzende Corinna Miazga sagte, die Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage. "Damit vergiften beide [Herrmann und Seehofer] das ohnehin aufgeheizte politische Klima in unverantwortlicher Weise und wollen offenbar ihren Parteifreunden in Thüringen zwei Wochen vor der Landtagswahl politische Schützenhilfe zu Lasten der AfD leisten", sagte Miazga.

Gedenkminute für die Opfer von Halle

Die Sitzung des Landtags hatte mit einer Gedenkminute für die Anschlagsopfer begonnen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hatte zur Mäßigung aufgerufen – Worte könnten Taten nach sich ziehen und die Grenzen des Sagbaren seien zuletzt immer weiter verschoben worden.

Schutz für Synagogen ausreichend?

Als Reaktion auf den Anschlag von Halle hatte Joachim Herrmann in einem Interview mit der radiowelt in Bayern 2 angekündigt, er wolle mit den jüdischen Gemeinden in Bayern erörtern, ob der Schutz für Synagogen bislang ausreichend sei, um Angriffe wie in Halle abzuwehren. "Wir haben jetzt auch kurzfristig die Polizeipräsenz vor diesen Einrichtungen verstärkt", sagte Herrmann.

© BR

Innenminister Herrmann sagt, geistige Brandstifter des Anschlags von Halle seien in den Reihen der AfD zu finden. Deswegen müsse man über die politische Stimmung in Deutschland reden und handeln.