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Herrmann rechtfertigt Bayerns Alleingang bei Corona-Regeln | BR24

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zur Frage: warum Bayern als erstes Bundesland eine Ausgangsbeschränkung ausgerufen hat.

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Herrmann rechtfertigt Bayerns Alleingang bei Corona-Regeln

Innenminister Joachim Herrmann verteidigt den bayerischen Alleingang der Ausgangsbeschränkungen. Beim Thema Coronavirus sei Bayern näher an Österreich als an Schleswig-Holstein, sagte er beim BR Sonntags-Stammtisch.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat den Alleingang der Staatsregierung bei den Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie verteidigt. Wenn es um das Coronavirus gehe, sei Bayern näher an Österreich als an Schleswig-Holstein, sagte er am BR Sonntags-Stammtisch.

"Wenn man eine solche Frage im Föderalismus diskutiert, muss man auch die regionale Lebensrealität im Moment in den Blick nehmen", sagte Herrmann. Bayern sei eher mit dem konfrontiert, was sich in Österreich tue, und weniger mit dem, was sich in Schleswig-Holstein tue.

Genauso sei Nordrhein-Westfalen näher an der Situation in Belgien und Frankreich als an Oberbayern. "Wir haben die Verantwortung für unser Land und da müssen wir jetzt handeln", so der Innenminister.

Österreich habe schon früher mit entsprechenden Ausgangsbeschränkungen begonnen. Die Zahl der Corona-Infizierten sei in Bayern vor allem deshalb so hoch, weil viele in den Faschingsferien im Nachbarland beim Skifahren waren.

Totale Ausgangssperren wie in Italien oder Spanien erwartet Bayerns Innenminister Joachim Herrmann für Deutschland derzeit nicht. Die bayerischen Ausgangsbeschränkungen seien aber wegen der schnell steigenden Zahl der Corona-Infektionen nötig und sinnvoll.

Zahl der Neuinfektionen "enorm" gestiegen

Selbst innerhalb Bayerns gebe es ein Gefälle der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus, sagte Herrmann. In München und Oberbayern sei die Zahl "enorm" gestiegen und um ein Vielfaches höher als in Franken. Der bayerische Innenminister kritisierte die Pläne der Bundesregierung, sich beim Infektionsschutz mehr bundesweite Eingriffsmöglichkeiten zu verschaffen.

"Meine Erfahrung über Jahre hinweg ist, dass es nicht besser wird, wenn der Bund hier noch mehr Zuständigkeiten hat", sagte Herrmann. Auch in der Flüchtlingskrise sei der Bund für eine ganze Reihe an Dingen zuständig gewesen und habe teilweise über mehrere Wochen mit seinen Bundesbehörden "völlig versagt."

Situation in Mecklenburg-Vorpommern anders als in Bayern

Auch Politikwissenschaftlerin Ursula Münch betonte in der Sendung, dass es einer der Vorteile eines föderalen Systems sei, entsprechend eigenständig entscheiden zu können. "Bei uns wird dann immer von diesem Flickenteppich gesprochen." Aber man habe ein föderales System. Die Situation in Mecklenburg-Vorpommern sei eben eine andere als in Bayern. Der Föderalismus erfahre eine Abwertung, so Münch.

Über den weiteren zeitlichen Verlauf der Ausgangsbeschränkungen äußerte sich Innenminister Herrmann zuversichtlich. Er gehe davon aus, dass nach den Osterferien auch die Schulen und Hochschulen langsam wieder beginnen können, wenn sich die Lage "tatsächlich einigermaßen stabilisiert". So sehe es der derzeitige Zeitplan der Staatsregierung vor. Bisher würden die Maßnahmen von den Bürgerinnen und Bürgern gut eingehalten.

Ziel: Normalisierung nach Ostern

Denn es sei ganz klar, sagte Herrmann: "Ein derartiges Runterfahren des gesamten öffentlichen Lebens verträgt keine Gesellschaft über eine längere Zeit." Bis dahin solle jeder einzelne seine sozialen Kontakte entsprechend einschränken. Laut Herrmann könne man sich an einer einfachen Devise orientieren, sei es bei Geburtstagsfeiern oder anderen Anlässen: "Kein Riesen Halli Galli machen."

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zur Frage: wie lange könnten die Ausgangsbeschänkungen andauern?

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