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Heilbäder-Verband will eigenen Rettungsfonds | BR24

© BR/Katharina Häringer

Ausgestorbener Kurpark in Bad Füssing

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    Heilbäder-Verband will eigenen Rettungsfonds

    Die 47 Heilbäder und Kurorte trifft der zweite Lockdown hart. Deswegen fordert der Verband Bayerischer Heilbäder in einem offenen Brief an Ministerpräsident Markus Söder (CSU) jetzt einen eigenen Rettungsfonds, um Zahlungsunfähigkeit abzuwenden.

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    Der Verband Bayerischer Heilbäder fordert in einem Brief an Ministerpräsident Markus Söder (CSU) einen eigenen Rettungsfonds. Die beiden Lockdowns würden für die 47 Heilbäder und Kurorte in Bayern dramatische finanzielle Folgen bedeuten, es drohe Zahlungsunfähigkeit, sagte der Verbandsvorsitzende Alois Brundobler in seiner Rede zum 74. Bayerischen Heilbädertag, der online stattfand.

    Kurorte haben andere Ausgaben als normale Kommunen

    Allein bei den Kur- und Fremdenverkehrsbeiträgen gebe es bayernweit derzeit ein Minus von mindestens 10,4 Millionen Euro. "Da sind die Folgen des zweiten Lockdowns noch gar nicht mit eingerechnet", sagt Brundobler.

    Die Forderung: Während Städte und Gemeinden einen Ausgleich für Verluste an Gewerbesteuer bekommen, müssten Kurorte den Verlust von Einnahmen aus Kur- und Fremdenverkehrsbeiträgen erstattet bekommen. Denn ein Kurort leide stärker als eine normale Kommune. Beispiel Bad Füssing im Kreis Passau: "Kein Ort hat wie Bad Füssing eine Kurgärtnerei, kein Ort beschäftigt ein Kurorchester mit 14 Mann. Kein Ort hat 220 Beschäftigte, wenn er 8.000 Einwohner hat. Das haben nur Kurorte und Heilbäder", sagt Brundobler, der 18 Jahre lang Bürgermeister von Bad Füssing war.

    Kein Kredit auf freiwillige Leistungen

    Hier machen die sogenannten freiwilligen Leistungen der Gemeinde, also der Unterhalt von zum Beispiel Kurpark, Therme und Orchester rund 80 Prozent des Haushalts aus. Die Kommune müsste eigentlich einen Kredit aufnehmen, um all das in diesen Zeiten zu finanzieren. Das ist aber nicht möglich, weil auf freiwillige Leistungen keine Kredite aufgenommen werden dürfen. Diese Sondersituation muss berücksichtigt werden, fordern die Kurorte.

    Ungeklärte Details und offene Fragen

    Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) hatte bereits Hilfen in Höhe von zehn Millionen Euro angekündigt. "Das ist erfreulich. Aber diese Hilfe ist unkonkret. Ich weiß nicht, was die Zusage für das Jahr 2021 bedeutet", formuliert Brundobler die Kritik der bayerischen Heilbäder. Details seien nicht geklärt und einige Fragen noch offen. Zum Beispiel: Wann können Anträge gestellt werden? Wann müssten Defizite berechnet werden?

    Krankenkassen sollen Kuren wieder stärker fördern

    Laut Verband schaffen Kur- und Heilbäder in Bayern rund 100.000 Arbeitsplätze im ländlichen Raum. So ist die Förderung von Kuren durch die Kassen. Ein weiteres Thema des Heilbädertages: Seit Jahren will der Verband erreichen, dass die Kur wieder Pflichtleistung der Krankenkassen wird. Jetzt gebe es positive Signale von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Er habe in einem Schreiben betont, dass die ambulanten Vorsorgeleistungen wieder in eine Pflichtleistung umgewandelt werden sollen.

    Brundobler fordert die Bundesregierung und die Staatsregierung auf, eine langfristige Strategie für die Kurorte für die Zeit nach Corona zu erarbeiten.

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