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Hauptamtlich oder ehrenamtlich – Bürgerbegehren in Aitrang | BR24

© BR/Beate Bastian

Der Gemeinderat von Aitrang im Ostallgäu hat nun doch für das geplante Bürgerbegehren gestimmt. Am 21. Juli dürfen die Aitranger nun darüber entscheiden, ob ihr Bürgermeister zukünftig haupt- oder ehrenamtlich tätig sein soll.

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Hauptamtlich oder ehrenamtlich – Bürgerbegehren in Aitrang

Die Aitranger Bürger dürfen am 21. Juli darüber abstimmen, ob ihr Bürgermeister in Zukunft haupt- oder ehrenamtlich beschäftigt werden soll. Nach einem Schreiben des Landratsamtes hat der Gemeinderat dem Bürgerbegehren zugestimmt.

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Der Gemeinderat von Aitrang im Ostallgäu hat nun doch für das geplante Bürgerbegehren "Braucht Aitrang einen hauptamtlichen Bürgermeister?" gestimmt. Die positive Abstimmung kam erst zustande, nachdem die Rechtsaufsicht des Landratsamtes die erste Ablehnung des Gemeinderates als rechtswidrig eingestuft hatte.

Gemeinderat beschließt Bürgerbegehren einstimmig

Laut Bürgermeister Jürgen Schweikart sei die Abstimmung im Gemeinderat kurz und schmerzlos verlaufen. Mit acht zu null Stimmen sei der Weg nun frei für die geplante Abstimmung der Bürger. Die Aitranger Bürger können am 21. Juli mitentscheiden, ob sie für oder gegen einen Bürgermeister in Vollzeitbeschäftigung sind.

Voraussetzungen für Bürgerbegehren gegeben

Bürgermeister Schweikart hatte sich an das Landratsamt Ostallgäu gewandt, nachdem der Gemeinderat am 5. Juni das Bürgerbegehren zunächst abgelehnt hatte. Er war der Ansicht, dass der Gemeinderat dem Begehren zustimmen müsse, da die rechtlichen und formellen Voraussetzungen vorhanden seien. So lagen 555 Stimmen der Befürworter vor, 167 wären nötig gewesen.

Das Landratsamt als zuständige Rechtsaufsicht gab dem Bürgermeister recht und beanstandete den Beschluss als rechtswidrig. Gleichzeitig kündigte das Landratsamt notfalls "rechtsaufsichtliche Maßnahmen" an, sollte der Gemeinderat das Bürgerbegehren erneut für unzulässig erklären.

Bürgermeister will hauptamtlich werden

Bürgermeister Schweikart kämpft seit Jahren für eine hauptamtliche Tätigkeit als Bürgermeister. Mit nur zwei oder drei Tagen pro Woche sei das Amt nicht zu meistern, sagte er dem BR. Die Mehrkosten würden seiner Ansicht nach nur 5,1 Prozent der jährlichen Gesamtpersonalkosten von 1,1 Millionen Euro ausmachen. Sollte man innerhalb der Amtsperiode zu dem Schluss kommen, der Mehraufwand sei nicht gerechtfertigt, könne man nach sechs Jahren das Ehrenamt wiedereinführen, so Schweikart.

1.650 Aitranger können beim Bürgerentscheid abstimmen

Das Datum der Abstimmung sei nun bewusst vor den Sommerferien gewählt, damit möglichst viele der 1.650 wahlberechtigten Aitranger abstimmen könnten. Ab 18 Uhr seien die Wahllokale geöffnet, auch Briefwahl sei möglich. Ihm sei es ein besonderes Anliegen, dass die Bürger bei einem so wichtigen Thema eingebunden sind, so Schweikart. So hätte auch sein möglicher Nachfolger im Amt eine gewisse Planungssicherheit.