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Hassmails und Todesdrohungen: SPD berät Gegenmaßnahmen | BR24

© BR/Margit Ringer

Der Bundesvorstand der SPD trifft sich am Mittwoch zu einem Runden Tisch mit Vereinen und Experten. Die Politiker wollen Möglichkeiten ausloten, wie sie künftig mit persönlichen Beleidigungen oder Anschlägen auf Büros umgehen könnten.

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Hassmails und Todesdrohungen: SPD berät Gegenmaßnahmen

Der bayerische SPD-Generalsekretär Uli Grötsch aus der Oberpfalz bekommt regelmäßig Hassbotschaften und sogar Morddrohungen. Wie soll man damit umgehen? Darüber will sich der SPD-Bundesvorstand in Berlin austauschen.

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Der Bundesvorstand der SPD trifft sich am Mittwochvormittag in Berlin zu einem Runden Tisch mit Vereinen und Experten, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Die Politiker wollen Möglichkeiten ausloten, wie sie künftig mit persönlichen Bedrohungen oder Anschlägen auf Büros umgehen wollen.

Morddrohungen an Uli Grötsch

Betroffen war auch der bayerische SPD-Generalsekretär Uli Grötsch aus Waidhaus im Landkreis Neustadt an der Waldnaab. Er hatte im Sommer vergangenen Jahres zwei Mal innerhalb von acht Wochen eine Morddrohung bekommen. Die zweite Mail ging im September ein und lautete

"Tötet Uli Grötsch. Genickschuss. Wie Lübcke." Morddrohung an Uli Grötsch

Der 44-Jährige ging sehr offensiv damit um und veröffentlichte daraufhin ein Facebook-Video, in dem er ankündigte, sich weiterhin stark im Kampf gegen Rechtsextremismus zu engagieren. Den Absender der Mail konnte das Bundeskriminalamt nicht ermitteln. Dafür wurden Trittbrettfahrer geschnappt, die laut Grötsch aus der Reichsbürgerszene kamen.

Respekt von Politiker-Kollegen

Der Familienvater zeigt Beleidigungen und Drohungen in den sozialen Netzwerken konsequent an. Noch während er im Bundestag spricht, gebe es beleidigenden Anrufe in seinen Büros in Berlin und Weiden, erzählt der 44-Jährige. Er habe seine Mitarbeiter angewiesen in diesen Fällen aufzulegen.

Für seinen Umgang mit den Morddrohungen erntete Grötsch viel Respekt von Politiker-Kollegen, aber auch in den sozialen Netzwerken und der Gesellschaft. Eine Verrohung der Sprache und eine Entwicklung des Hasses spüre er seit etwa 2015, die Entwicklung würde weitergehen. Deshalb will die SPD besprechen, wie zum Beispiel auch Kommunalpolitiker mit Bedrohungen künftig umgehen könnten.

Tochter sollte gekidnappt werden

Auch Uwe Brandl (CSU), der Präsident des Bayerischen Gemeindetages und selbst Lokal-Politiker im Kreis Kelheim wurde bereits beschimpft und bedroht. Der Abensberger Bürgermeister war mit einer angedrohten Entführung in seiner Familie konfrontiert. Ein anonymer Täter hatte angekündigt, seine Tochter kidnappen zu wollen.

© Uli Groetsch

Hassmails und Todesdrohungen: SPD berät Gegenmaßnahmen am Runden Tisch in Berlin

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