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Bayern

Gewinner und Verlierer einer denkwürdigen Wahl | BR24

© picture alliance/Peter Kneffel/dpa

Männer und Frauen in regionaler Tracht bei der Kommunalwahl

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Gewinner und Verlierer einer denkwürdigen Wahl

Die CSU stabil, die SPD überraschend zufrieden, die Grünen weit unter den Erwartungen: Das ist das Fazit der bisherigen Ergebnisse der bayerischen Kommunalwahlen, die von der Corona-Krise überschattet wurden. Weitere Resultate folgen heute.

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Selbst für Politik-Interessierte wurden die Kommunalwahl-Ergebnisse am Sonntag schnell zur Nebensache: Die Ankündigung weiterer Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Bayern stellte vieles in den Schatten. Auch Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder wurde am Abend im BR Fernsehen zunächst nach dem Kampf gegen die Corona-Pandemie befragt, ehe er später auch einige Sätze zu den Kommunalwahlen sagte.

Söder machte dabei aus seiner Zufriedenheit insbesondere mit den Ergebnissen der Oberbürgermeisterwahlen keinen Hehl. Er selbst hatte vor einigen Wochen die Grünen als Hauptgegner der CSU in den bayerischen Großstädten bezeichnet - und erklärte sie nun zum großen Verlierer der Abstimmungen. Denn in den fünf größten bayerischen Städten werden jeweils Kandidaten von CSU und SPD in den Stichwahlen gegeneinander antreten. Sogar in München schob sich CSU-Bewerberin Kristina Frank im Lauf des Abends überraschend an Katrin Habenschaden von den Grünen vorbei.

Enttäuschungen für die Grünen

Auch bei anderen Abstimmungen lief es für die Grünen enttäuschend, zum Beispiel in Miesbach und Würzburg. Immerhin: Die frühere Grünen-Landeschefin Sigi Hagl schaffte es bei der OB-Wahl in Landshut in die Stichwahl, und in Miltenberg wurde der Grünen-Landrat Jens Marco Scherf mit fast 70 Prozent als Landrat bestätigt. Nein, die Grünen seien keineswegs der Verlierer der Wahl, betonte die Landesparteivorsitzende Eva Lettenbauer im BR Fernsehen, blieb eine schlüssige Begründung dafür aber schuldig.

SPD mit Erfolgserlebnissen

Für die zuletzt arg gebeutelte bayerische SPD brachten die Kommunalwahlen dagegen einige Erfolgserlebnisse. In München erreichte Amtsinhaber Dieter Reiter mit deutlichem Vorsprung die Stichwahl und geht mit guten Chancen in die Stichwahl gegen CSU-Kandidatin Frank. In Passau wurde SPD-Oberbürgermeister Jürgen Dupper im Amt bestätigt - mit 54,6 Prozent muss er nicht mal in die Stichwahl. In Fürth bleibt Thomas Jung Oberbürgermeister: Der SPD-Politiker erreichte sogar rund 73 Prozent.

In ihrer langjährigen Hochburg Nürnberg stehen die Sozialdemokraten dagegen vor einer schwierigen Stichwahl. Hier lag CSU-Kandidat Marcus König im ersten Durchgang knapp vor SPD-Kandidat Thorsten Brehm. Im Landkreis Schweinfurt erzielte SPD-Landrat Florian Töpper mit 73,2 Prozent dagegen ein sehr gutes Ergebnis – und wurde im Amt bestätigt. "Wir brauchen keine Wiedergeburt", freute sich SPD-Landeschefin Natascha Kohnen im BR Fernsehen.

© BR

Die SPD diskutiert darüber, wie in Zeiten von Corona der Wahlkampf in Orten aussehen kann, in denen eine Stichwahl stattfinden wird.

Freie Wähler sind zufrieden

Insgesamt "zufrieden" zeigte sich auch Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger mit dem Kommunalwahl-Abend. "Ich bin überzeugt, dass uns die Regierungsbeteiligung gut tut", betonte er mit Blick auf die schwarz-orange Koalition mit der CSU in Bayern. Seine Partei konnte immerhin vier Landrat-Posten im ersten Wahlgang mit deutlicher Mehrheit verteidigen: in den Landkreisen Kitzingen, Nürnberger Land, Regensburg und Landshut.

© BR

Hubert Aiwanger zieht eine positive Bilanz über die Kommunalwahlen. Er sieht sie als Bestätigung für die "Kontinuität der Freien Wähler".

Parteigremien beraten

Heute Vormittag werden die meisten bayerischen Parteien über die Wahlergebnisse beraten – und im Anschluss ihre Deutungen der Kommunalwahlen präsentieren. Bei insgesamt gut 4.000 Abstimmungen ist dabei vieles auch eine Frage der Perspektive, jede Partei kann auch Positivbeispiele aus Städten oder Landkreisen vermelden. Ein Beispiel sind die Grünen in München: Einerseits verpassten sie die OB-Stichwahl, andererseits könnten sie künftig die stärkste Fraktion im Stadtrat stellen.

Viele Ergebnisse aber stehen im Moment noch aus: Am Sonntagabend wurden zunächst die Wahlen von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten ausgezählt, Resultate von Gemeinde- und Stadtratswahlen folgen erst im Laufe des Tages. Dominieren wird die Schlagzeilen aber wohl wieder die Corona-Krise: Ministerpräsident Söder will am Vormittag erläutern, ab wann in Bayern der Katastrophenfall gilt - und was das für die Menschen im Freistaat bedeutet.

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