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Gewerkschaft: Kitas trotz Lockdown fast im Normalbetrieb | BR24

© dpa-Bildfunk/Friso Gentsch

Kinderbekleidung und Stiefel in einer Kindertagesstätte

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    Gewerkschaft: Kitas trotz Lockdown fast im Normalbetrieb

    Die Kitas sind nach Ansicht der Gewerkschaft GEW trotz der derzeitigen Corona-Einschränkungen zu voll. Grund seien schwammige Formulierungen bei den Regeln zur Notbetreuung. Die Gewerkschaft fordert deshalb von der Staatsregierung Nachbesserungen.

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    • BR24 Redaktion

    Trotz des Lockdowns läuft in den bayerischen Kitas nach Angaben der Bildungsgewerkschaft GEW oft Normalbetrieb. Die Gruppen seien sehr oft voll und wegen des Personalmangels aufgrund erkrankter Kollegen sehr groß, so der Sprecher der Landesfachgruppe sozialpädagogische Berufe, Hilger Uhlenbrock.

    Notbetreuung verhindert Entschädigung

    Der Grund dafür ist nach Ansicht der GEW die schwammige Formulierung zur Notbetreuung. Diese verhindere auch, dass Eltern die Entschädigung in Anspruch nehmen könnten, wenn sie der Arbeit fernblieben. Denn diese erhielten sie nur, wenn es keine andere Möglichkeit für die Betreuung der Kinder gebe. Diese gebe es aber mit der Notbetreuung. "Da muss dringend nachgesteuert werden", sagte Uhlenbrock.

    Tatsächlich ist im Infektionsschutzgesetz geregelt, dass bei einer Schließung von Schulen und Kitas Eltern zuhause bleiben können, wenn es keine Notbetreuung für ihre Kinder gibt. Der Arbeitgeber kann den Lohn dann über den Staat refinanzieren. Allerdings gibt es im derzeitigen Lockdown auch in Bayern die Möglichkeit einer Notbetreuung.

    Staatsregierung verzichtet auf Nachweispflicht für Eltern

    Der bayerische Ministerrat hatte am 6. Januar beschlossen, dass der Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder organisierten Spielgruppen zwar zunächst bis 31. Januar untersagt bleibt. Allerdings sei eine Notbetrieb unter anderem für Kinder von Eltern zulässig, die "die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen". Weiter heißt es, man möchte "die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen bitten, keine Nachweise von den Eltern einzufordern, dass beispielsweise kein Urlaub gewährt wird." Man könne sich jedoch von den Eltern schriftlich bestätigen lassen, dass die Betreuung nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann. Eine solche Bestätigung sei jedoch nicht zwingend notwendig.

    GEW will Nachweispflicht und bessere Aufklärung

    Die GEW fordert deshalb, dass es wie beim ersten Lockdown eine Nachweispflicht für die Notbetreuung geben müsse. Außerdem müsse ein verbindliches System gelten, welches Angebot angesichts Personalausstattung, Infektionszahlen in der Einrichtung und Inzidenzwert in der Region möglich sei.

    Außerdem müssten Eltern besser über Ihre erweiterten Ansprüche etwa auf Kinderkrankengeld informiert werden. Nach den neuen Regeln soll jedes Elternteil in diesem Jahr bis zu zehn extra Tage Kinderkrankengeld (also insgesamt 20 Tage) bekommen, Alleinerziehende entsprechend bis zu 20 Tage extra. Der Anspruch gilt auch, wenn das Kind wegen Corona nicht in die Schule oder Kita gehen kann. Am Mittwoch will die Bundesregierung das entsprechende Gesetz auf den Weg bringen. Dem Vernehmen nach sind letzte Details aber noch strittig.

    "Nachbesserung auch in Behinderteneinrichtungen"

    Auch bei den Behinderteneinrichtungen fordert die GEW Nachbesserungen. Beim Infektionsschutz sei dort zu wenig geschehen, Luftreinigungsanlagen und FFP2-Masken fehlten. In Förderstätten und Werkstätten müsse es regelmäßig Schnelltest für die Menschen mit Behinderung und die Beschäftigten geben.

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