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Die Hofpfisterei wirbt für ihr Brot "Öko-Edamame-Sonne" - so wie es nur sie darf, findet die Bäckereikette.

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    Gerichtsstreit um Hofpfister-"Sonne": Hoffnung auf Einigung

    "Sonne" im Brot-Namen, Abmahnung im Briefkasten: Die Bäckereikette Hofpfisterei beansprucht das Wort für seine Backwaren – und zieht dafür regelmäßig vor Gericht. Im Markenstreit mit einem Markt aus Chemnitz scheint nun aber eine Einigung möglich.

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    Von
    • BR24 Redaktion

    Wer darf sein Brot nach der Sonne benennen? Im Gerichtsstreit um diese Frage zwischen der bayerischen Bäckereikette Hofpfisterei und einem Chemnitzer Bio-Markt scheint nach der mündlichen Verhandlung eine Einigung möglich. Wie eine Sprecherin des Landgerichts München am Mittwoch sagte, verhandeln die Streitparteien bezüglich eines Vergleichs. Details dazu waren zunächst nicht zu erfahren.

    Bio-Markt soll sein Brot nicht "Sonne" nennen

    Die Hofpfisterei hatte den Markt auf Unterlassung verklagt, weil dieser unter anderem einen "Sonnenlaib" im Sortiment hatte – obwohl das Münchner Unternehmen die "Sonne" vor Jahrzehnten als Brotmarke eingetragen hatte. Gegen eine entsprechende einstweilige Verfügung des Münchner Landgerichts hatte der Chemnitzer Markt Widerspruch eingelegt.

    Bereits mehr als 20 Gerichtsverfahren um die "Sonne"

    Es ist nicht der erste gerichtliche Streit, den die Hofpfisterei wegen der "Sonne" ausgefochten hat. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin wurden allein beim Landgericht München I zu dieser Frage bislang mehr als 20 Verfahren abgeschlossen – mit unterschiedlichem Ausgang. Die Beklagten reichten dabei von kleinen Bäckereien bis zum großen Discounter Lidl.

    Hofpfisterei sieht sich im Recht – und in der Pflicht

    Die Auffassung der Hofpfisterei ist klar: Verwenden andere Betriebe für ihre Backwaren "die planetarische Bezeichnung Sonne", verstoßen sie gegen das Markenrecht. Diese Marke habe sich das Unternehmen in Zusammenhang mit Brot und Backwaren schon vor mehr als 40 Jahren ins Register eintragen lassen. Die Hofpfisterei sei "verpflichtet", gegen alle bekannten Verstöße vorzugehen, sagte ein Sprecher des Unternehmens. Sonst verfalle der Markenschutz. 

    "Im schlimmsten Fall, wenn sich danach ein anderes Unternehmen die Markenrechte schützen lässt, dürfte dann die Hofpfisterei ihr eigenes Brot nicht mehr 'Sonne' nennen", sagte der Sprecher. Dass die Münchner Firma die Rechte an dem Markennamen besitze, hätten Gerichte "regelmäßig und wiederholt bestätigt".

    Hoffnung auf einen Vergleich vor Gericht

    Der Betreiber des beklagten Chemnitzer Bio-Marktes wollte sich auf Nachfrage nicht zu dem Verfahren äußern. Sollten sich Hofpfisterei und der Markt nicht im Rahmen eines Vergleichs einigen, muss das Münchner Landgericht in der Frage entscheiden. Als Termin für eine Urteilsverkündung wurde laut einer Sprecherin der 21. Mai festgelegt. 

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