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Gerichte entscheiden unterschiedlich zur 800-Quadratmeter-Regel | BR24

© picture-alliance/dpa

Abgesperrte Rolltreppe in einem Kaufhaus (Symbolbild)

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    Gerichte entscheiden unterschiedlich zur 800-Quadratmeter-Regel

    Die Verwaltungsgerichte in Würzburg und Ansbach haben unterschiedlich darüber entschieden, ob große Läden öffnen dürfen, wenn sie ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter begrenzen. Das Gericht in Würzburg erlaubte eine Öffnung, das in Ansbach nicht.

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    Von
    • Marcus Filzek
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    Zur Grenze von 800 Quadratmetern Verkaufsfläche bei den Ladenöffnungen am Montag haben bayerische Verwaltungsgerichte am Freitag gegensätzliche Entscheidungen getroffen. Dabei ging es um die Frage, ob größere Geschäfte öffnen dürfen, wenn sie ihre Verkaufsfläche auf die erlaubten 800 Quadratmeter verkleinern.

    Während das Verwaltungsgericht Ansbach dies verneinte und einen Eilantrag ablehnte, kam das Verwaltungsgericht Würzburg zum gegenteiligen Schluss und gab zwei Eilanträgen per einstweiliger Anordnung recht.

    Kläger sieht Benachteiligung

    Geklagt hatte ein großes Modegeschäft. Als Grund für das Vorgehen nannte ein Sprecher des Modegeschäfts den Wunsch nach Gleichbehandlung mit kleineren Geschäften. Ähnliche Eilanträge liegen auch bei anderen bayerischen Verwaltungsgerichten vor. In Bayreuth wird voraussichtlich am Montag entschieden. In Regensburg stand die Entscheidung am Freitagnachmittag noch aus.

    Obergrenze bei Verkaufsfläche festgelegt

    Bei der ab kommendem Montag erlaubten Öffnung vieler Geschäfte in Bayern gilt in den meisten Branchen eine Obergrenze von 800 Quadratmetern Fläche. Ausnahmen sind Buchhandel, Fahrradläden und Autohäuser - sowie Betriebe aus den bereits jetzt geöffneten Branchen wie Supermärkte oder Baumärkte. Die Grenzziehung war zuletzt vom Handel kritisiert worden.

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