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Gericht: Pauschales Attest entbindet nicht von Maskenpflicht | BR24

© dpa-Bildfunk / Karl-Josef Hildenbrand

Das Verwaltungsgericht Würzburg hat entschieden: Ein pauschales Attest genügt nicht, um Schüler von der Maskenpflicht zu entbinden.

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    Gericht: Pauschales Attest entbindet nicht von Maskenpflicht

    Ein pauschales Attest, ohne genaue Begründung, reicht nicht, damit Schüler keinen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen. Dies entschied das Würzburger Verwaltungsgericht. Auch mit Blick auf die Würzburger Corona-Beschränkungen gibt es einen Beschluss.

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    Ein pauschales Attest ist nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Würzburg für die Befreiung von der Maskenpflicht in Schulen zu wenig. Atteste, die Schülern ohne genaue Begründung bescheinigten, aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nasen-Masken tragen zu können, reichten nicht aus.

    Attest benötigt konkrete Diagnose

    Pauschale Attests könnten nicht glaubhaft machen, dass das Tragen einer Alltagsmaske tatsächlich unzumutbar sei, argumentierte das Gericht in einer Eilentscheidung: "Es fehlt an der konkreten Diagnose eines Krankheitsbildes." Andernfalls bestehe die Gefahr, dass Gefälligkeitsatteste die Maskenpflicht und deren Wirksamkeit unterliefen, hieß es.

    Klage einer Familie

    Die Anträge kamen nach Angeben des Gerichts von einer Mutter im Namen ihrer beiden Kinder. Sie besuchen eine zweite und eine vierte Klasse einer Volksschule. Auf dem Schulgelände sind die Kinder verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Geklagt hatten die Kinder als Antragssteller gegen den Freistaat Bayern.

    Antrag gegen Kontaktbeschränkung bei Privatfeiern

    Auch in Sachen der Kontaktreduzierungen in Würzburg fasste das Verwaltungsgericht einen Beschluss. Wegen steigender Corona-Infektionszahlen hatte die Stadt Würzburg die Teilnehmerzahlen für Privatveranstaltungen reduziert: auf 50 Personen in Innenräumen und 100 Personen im Freien. Ein Kläger sah sich dadurch in seinen Freiheitsrechten beschnitten. Das Gericht lehnte seinen Antrag jedoch ab.

    Kläger wollte Feier mit 100 Personen besuchen

    Wie das Verwaltungsgericht mitteilte, gab der Kläger an, eine private Feier mit 100 Teilnehmern besuchen zu wollen. Das Verwaltungsgericht sah die Verhältnismäßigkeit bei der Maßnahme der Stadt Würzburg jedoch gegeben. "Die Teilnehmerbegrenzung bei Privatveranstaltungen verstößt nicht gegen die allgemeine Handlungsfreiheit des Antragstellers", heißt es in der Begründung.

    Gericht: Begrenzung der Teilnehmer sei "legitim"

    Die Teilnehmerbegrenzung der Stadt verfolge "legitime Zwecke", so das Verwaltungsgericht weiter. Bei privaten Feiern sei typischerweise davon auszugehen, dass es zu engeren und riskanteren Kontakten kommt als bei anderen Anlässen.

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