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Gericht kippt Feuerwerksverbot auf Privatflächen in Augsburg | BR24

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Bildrechte: André Goerschel

Theoretisch dürfte nun auch in Augsburg auf privaten Flächen Feuerwerk gezündet werden - es wird nur heuer gar nicht verkauft.

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    Gericht kippt Feuerwerksverbot auf Privatflächen in Augsburg

    Nun doch erlaubt: Auf privaten Flächen in Augsburg gilt kein Feuerwerksverbot mehr. Das Verwaltungsgericht hat einem Eilantrag gegen das Verbot Recht gegeben. Gleichzeitig gilt immer noch ein Verkaufsverbot für Feuerwerkskörper.

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    Von
    • Anna Klein

    In einer Eilentscheidung hat das Verwaltungsgericht das von der Stadt Augsburg für Silvester erlassene komplette Feuerwerksverbot gekippt. Die Stadt hatte dieses Verbot mit den geltenden Infektionsschutzgesetzen begründet, da Feuerwerke immer mit Menschenansammlungen verbunden wären. Gleichzeitig würde ein Verbot die Krankenhäuser der Stadt entlasten.

    "Feuerwerksverbot nicht geeignet, um Corona einzudämmen“

    Der Antragsteller hält dagegen, dass ein Feuerwerksverbot nicht geeignet sei, um das Coronavirus einzudämmen. Das von der Staatsregierung verhängte Verkaufsverbot für Böller betrifft ihn laut Gericht nicht, da er die Feuerwerkskörper bereits im Sommer erworben hat – und diese nun auf seinem Privatgrundstück zünden möchte.

    Gericht: Keine Anziehungswirkung durch privates Feuerwerk

    Das Gericht stimmte dieser Argumentation grundsätzlich zu. Das Böllerverbot könne nicht auf das Infektionsschutzgesetz beziehungsweise die bayerische Corona-Schutzverordnung gestützt werden. Angesichts der geltenden Kontaktbeschränkungen und des Ausgangsverbots ab 21 Uhr könne auch nicht mit einer Anziehungswirkung privat gezündeter Feuerwerkskörper gerechnet werden, teilte das Verwaltungsgericht mit.

    Stadt Augsburg legt Beschwerde ein

    Die Stadt hat inzwischen Beschwerde gegen das Urteil beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt. In der Silvesternacht gelte es, jede unnötige weitere Belastung von Krankenhäusern und Rettungsdiensten zu vermeiden. Die Stadt argumentiert, dass die Gefahr einer Infektion von Mitarbeitenden bei den Rettungsdiensten im Einsatz real sei.

    Feuerwerksverbot auch in anderen bayerischen Städten

    Neben Augsburg hatte auch Nürnberg für das bevorstehende Silvesterfest ein vollständiges Feuerwerksverbot auch für private Grundstücke beschlossen - mit einer ähnlichen Begründung wie die Stadt Augsburg. In München ist zudem im Stadtzentrum die Benutzung von klassischen Böllern grundsätzlich verboten.

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