Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) will aus zwei oberfränkischen Reha-Kliniken eine machen: Die Höhenklinik in Bischofsgrün schließt, dafür soll in Bayreuth neu gebaut werden. Nach der großen Enttäuschung über diesen Beschluss in Bischofsgrün soll dort nun zumindest verhindert werden, dass das Gebäude zum Leerstand wird. Das Ziel müsse eine vernünftige Nachnutzung sein, es sei ganz wichtig für den Ort, dass das Gebäude nicht leer steht, so Michael Schreier (SPD), der Bürgermeister von Bischofsgrün. "Das wird kein leichtes Unterfangen."
Höhenklinik Bischofsgrün: Minister schalten sich ein
In der Sache engagieren sich auch eine Staatsministerin und zwei Minister: Sozialministerin Ulrike Scharf, Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) haben einen Brief an die DRV Nordbayern geschrieben. "Darin wird die Bedeutung der Nachnutzung der Höhenklinik für die Region betont", heißt es aus dem Sozialministerium. Ein Verkehrswertgutachten soll als erster wichtiger Schritt erstellt werden.
Bislang betreibt die DRV Nordbayern sowohl eine Klinik in Bayreuth als auch die Höhenklinik in Bischofsgrün, das rund 30 Kilometer entfernt liegt. Insgesamt sind dort mehr als 1.700 Patientinnen und Patienten pro Jahr. In Bayreuth soll nun an einem neuen Ort gebaut werden.
Erheblicher Sanierungsbedarf ausschlaggebend für Neubau
"Der erhebliche Sanierungsbedarf der beiden bestehenden Kliniken in der Region" sei ausschlaggebend für die Entscheidung zugunsten eines Neubauprojekts gewesen, teilte Sandra Skrzypale, Sprecherin der DRV Nordbayern, mit. "Wir sind als öffentlicher Träger zu Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gesetzlich verpflichtet. Mit den uns anvertrauten Versichertengeldern und Beiträgen gehen wir verantwortungsvoll und sorgsam um."
Die Zusammenführung der Kliniken und des vorhandenen Personals an einem Standort sei die wirtschaftlichste Lösung. Es könne eine Rehaklinik entstehen, die "den neuesten medizinischen Standards" entspricht. Die Klinik solle so attraktiv, zukunftssicher und wettbewerbsfähig gemacht werden.
Der Bayreuther Stadtrat hatte dem Projekt im Herbst 2022 grünes Licht gegeben. Das Sozialministerium in München hat als Aufsichtsbehörde der bayerischen Rentenversicherungsträger ebenfalls bereits zugestimmt: Die Standorte zusammenzuführen, entspreche den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.
"Ein Leerstand wäre fatal für die Region"
Das wirft die Frage auf, was aus dem Gebäude der Höhenklinik in Bischofsgrün wird. Ein Leerstand und kein Ersatz für den Klinikbetrieb wäre fatal für die Region, so der Landtagsabgeordnete Martin Schöffel (CSU). "Die DRV muss für eine Nachnutzung sorgen. Das ist die DRV den Menschen in der Region schuldig."
Gelände und Gebäude gehören der Rentenversicherung. Seine Kommune sieht Bürgermeister Schreier deshalb nur in der Vermittlerrolle. Es gebe sicher unterschiedliche Möglichkeiten zur Weiternutzung, sagt er.
Die derzeitige wirtschaftliche Lage mit steigenden Zinsen und hohen Baukosten sei nicht einfach für eine Vermarktung. Zudem werde die Höhenklinik weiterbetrieben bis der Neubau in Bayreuth fertig ist, also bis 2026 oder 2027. Potenzielle Investoren bräuchten also erst einmal Geduld.
Mit Informationen von dpa
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