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Gemeinderat hat nach Wahl-Panne in Eisenheim Klage eingereicht | BR24

© picture-alliance/dpa

Blick auf Eisenheim

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    Gemeinderat hat nach Wahl-Panne in Eisenheim Klage eingereicht

    Die Wahlaufsicht hat die Kommunalwahl in Eisenheim für unzulässig erklärt. Als Aufsichtsbehörde verschickte das Landratsamt Würzburg diesbezüglich Bescheide. Nun hat der Gemeinderat gegen diese Bescheide Klage eingereicht, um Neuwahlen zu vermeiden.

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    Wegen Formfehlern hat die Wahlaufsicht die Kommunalwahl in Eisenheim für unzulässig erklärt. Aus diesem Grund verschickte das Landratsamt Würzburg als Aufsichtsbehörde vor rund zwei Wochen die Bescheide. Wie Christian Holzinger, der Bürgermeister von Eisenheim, dem BR bestätigte, hat jetzt der Eisenheimer Gemeinderat offiziell Klage gegen die Bescheide der Wahlaufsicht eingereicht.

    Ziel der Klage: Nachwahl statt Neuwahl

    Ziel sei es nun, entweder die Wahl trotzdem für gültig erklärt zu bekommen oder eine Nachwahl zu erreichen. "Wir hoffen, dass das Verfahren schnell über die Bühne geht – wenn es sich aber zu lange zieht, wir eine Nachwahl also nicht schaffen würden innerhalb der Frist, ziehen wir die Klage zurück", so der parteilose Bürgermeister Christian Holzinger. Denn Neuwahlen sollen in jedem Fall verhindert werden. Sie kosteten Geld, Zeit und Anstrengung, hatte der Bürgermeister bereits zuvor gesagt. Außerdem wolle der Gemeinderat endlich "in die Spur kommen" und nicht weiter ausgebremst werden.

    Zu einer Neuwahl würde es kommen, wenn das Urteil nicht vor Ende der Einjahres-Frist der Kommunalwahl, also vor dem 15.03.2021 fällt. Nachwahl bedeutet, dass das Wahlverfahren nicht komplett wiederholt werden muss, sondern nur ab dem fehlerhaften Verfahrensschritt.

    Wahl wegen Formfehlern für ungültig erklärt

    In Eisenheim war es im Vorfeld der Kommunalwahl 2020 zu verschiedenen Formfehlern gekommen. Beim Wahlvorschlag der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Eisenheim fehlten die notwendigen zehn Unterstützungsunterschriften. Das fiel bei einer Nachkontrolle auf. Die FWG stellt im Eisenheimer Gemeinderat mit fünf von zwölf Sitzen die meisten Mitglieder. Bei Bekanntwerden der Wahl-Panne in Eisenheim sprach der Spitzenkandidat der FWG, Jan Baumann, von einem "schweren Schock".

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