Wer etwas ausplaudert, fliegt – diesen Grundsatz scheint Markus Söder allen Gesprächspartnern gestern mit auf den Weg gegeben zu haben.
Aspiranten auf Tauchstation
Viele, die seit Tagen als mögliche Minister gehandelt werden, sind auf Tauchstation und beantworten keine Anfragen oder sie schweigen wortreich. Ein Ziel scheint Markus Söder bisher erreicht zu haben – dass nichts über seine Kabinettsbildung an die Öffentlichkeit kommt. Spätestens am Vormittag, vor der CSU Fraktionssitzung um 12 Uhr im Landtag, dürften aber erste Namen und Ressorts bekannt werden. Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion sagte auf BR Anfrage: „Fest steht, dass um 12 Uhr Fraktionssitzung und dass der Ministerpräsident dort traditionell die Namen bekannt geben wird.“ Kreuzer ist einer der wenigen, mit denen sich Söder offenbar vorab beraten hat. Doch zu Details schweigt der CSU-Fraktionschef eisern.
Viele CSUler machen sich Hoffnung
Mindestens ein Drittel der CSU-Abgeordneten im Landtag macht sich Hoffnungen auf einen Posten in Söders Kabinett, schätzt einer aus der bisherigen Ministerriege. Ein anderer spottet gar: „Alle in der CSU Fraktion halten sich für ministrabel.“.
Söders Zukunftskabinett
Erwartet wird, dass Landwirtschaftsminister Helmut Brunner und Sozialministerin Emilia Müller dem Kabinett nicht mehr angehören werden, sie treten bei der Landtagswahl im Herbst nicht mehr an. Der neue bayerische Ministerpräsident hat ein zukunftsweisendes Kabinett angekündigt, deshalb wird damit gerechnet, dass er personell für Überraschungen sorgen wird und möglicherweise auch die Ressorts neu verteilt.
Neue Köpfe und neue Ressorts
Wissenschaft und Bildung, bis jetzt in Bayern in einem Ministerium, könnten wieder eigenständige Ministerien werden. Naheliegend wäre es, wenn Ministerpräsident Söder die Themen Bauen, Verkehr und Digitalisierung durch den Zuschnitt der Ministerien aufwertet. Als sicher gilt, dass Ilse Aigner (Wirtschaft oder Finanzen), Joachim Herrmann (Innen), Marcel Huber (Umwelt oder Landwirtschaft), Melanie Huml (Gesundheit), Albert Füracker (Finanzen, Staatskanzlei oder Heimat) und Bernd Sibler (Bildung oder Wissenschaft) dem Ministerrat auch künftig angehören. Neu in die Riege der Minister und Staatssekretäre aufsteigen könnten Kerstin Schreyer (Soziales), Angelika Schorer (Landwirtschaft), Eric Beißwenger (Landwirtschaft), Michaela Kaniber (Soziales), Tanja Schorer-Dremel (Bildung), Ernst Weidenbusch (Finanzen), Florian Herrmann (Innen), Hans Reichhart (Innen, Wirtschaft oder Finanzen).
Regionalproporz und Frauenanteil
Traditionell ist der Regionalproporz wichtig für die CSU, das heißt, die Regionen müssen jeweils ausreichend vertreten sein. Es mehren sich aber die Stimmen der CSU-Politiker, die meinen, Söder werde die Kompetenz der Kandidaten höher bewerten als die Region, aus der sie kommen. Erwartet wird, dass Markus Söder den Frauenanteil im Kabinett mindestens auf dem derzeitigen Niveau lässt.
Sicher ist nur der Zeitplan
Gesichert ist zweierlei: die Zahl der Kabinettsmitglieder, die ist laut Bayerischer Verfassung auf 17 begrenzt. Und der Tagesablauf:
Ab 13 Uhr tagt der Landtag in einer Sondersitzung – das Parlament muss Söders Ministerriege zustimmen. Am frühen Nachmittag, um 15.15 Uhr erhalten die neuen Minister und Staatssekretäre im Prinz-Carl-Palais ihre Ernennungsurkunden.