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Bei der Wahl am Sonntag holte die FDP 5,1 Prozent. Ein Rechtsstreit in Niederbayern könnte den Erfolg jetzt zunichte machen.
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Uli Scherr
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Bei der Wahl am Sonntag holte die FDP 5,1 Prozent. Ein Rechtsstreit in Niederbayern könnte den Erfolg jetzt zunichte machen.

Ein Rechtsstreit in der niederbayerischen FDP bringt die Partei in Bedrängnis – es geht um den Wiedereinzug in den Bayerischen Landtag. Einem Bericht des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (RND) zufolge droht den Freien Demokraten die Aberkennung von mehr als 60.000 Stimmen bei der Landtagswahl vom Sonntag. Damit könnte die Partei die Fünf-Prozent-Hürde verfehlen.

FDP Passau brauchte drei Anläufe bei Nominierung

Der FDP-Kreisverband Passau-Land hatte im Frühjahr erst nach mehreren Anläufen die Kreisvorsitzende Bettina Illein als Direktkandidatin für die Landtagswahl nominiert. Kreisrat Hansi Brandl aus Vilshofen, der bei zwei früheren Abstimmungen aufgestellt worden war, legte Protest ein.

Landgericht Passau muss entscheiden

Zwar gab das FDP-Bundesschiedsgericht Illein Recht, Brandl jedoch reichte Klage beim Landgericht Passau ein. Dort ist die Zivilklage dem Bericht zufolge noch anhängig. Sollte das Gericht die Nominierung der FDP-Niederbayernliste im März für unrechtmäßig erklären, dann würde der Landeswahlleiter diese Stimmen kassieren. Wann das Passauer Gericht in dem Fall entscheidet, ist dem Bericht zufolge noch nicht absehbar.

Es geht um 60.000 Stimmen

Die FDP hat bei den Landtagswahlen in Niederbayern etwas mehr als 60.000 Stimmen eingefahren, das entspricht auf Bayern umgerechnet fast einem halben Prozentpunkt. Die FDP holte am Wahlsonntag 5,1 Prozent und war ganz knapp ins Maximilianeum eingezogen