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"Gefährder müssen besser überwacht werden" | BR24

© pa/dpa

Polizei patroulliert an einem Bahnhof mit Maschinenpistole

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    "Gefährder müssen besser überwacht werden"

    Der Bayerische Landespolizeipräsident Wilhelm Schmidbauer aus Regensburg sieht auch in Ostbayern Potenzial für verbesserte Sicherheitsmaßnahmen. Besonders in der Überwachung von sogenannten Gefährdern sieht Schmidbauer Handlungsbedarf.

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    Auch in Ostbayern gebe es Moscheen, die Gewalt predigten und zu Hass aufriefen, so Schmidbauer. Schwerpunkte seien unter anderem in Regensburg, Amberg und Weiden. Hier wünscht sich Schmidbauer bessere Sicherheitsvorkehrungen.

    "Wir stellen uns vor, dass in derartigen Fällen beispielsweise Kontaktverbot für Gefährder mit derartigen Moscheen besteht, dass es für sie ein Aufenthaltsverbot in derartigen Moscheen gibt und dass dies auch überwacht werden kann. Beispielsweise mit Fußfesseln, wie wir es aus der allgemeinen Gewaltkriminalität her kennen." Landespolizeipräsident Wilhelm Schmidbauer

    Soziale Netzwerke überwachen

    Zusätzlich soll die Polizei auch soziale Netzwerke oder die Nachrichtenanwendung Whatsapp überwachen dürfen, so Schmidbauer. Als ergänzende Maßnahme könne er sich auch verstärkte Videoüberwachung an Bahnhöfen oder in Innenstädten vorstellen.

    Allerdings gehe er davon aus, dass nur etwa ein Prozent der Geflüchteten, die aus Bürgerkriegsregionen nach Deutschland gekommen sind, als Gefährder eingestuft werden können.