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Fünf Jahre "Heimatmuseum" – pardon – Heimatministerium | BR24

© picture alliance/Daniel Karmann

Das Gebäude des Heimatministeriums in Nürnberg

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    Fünf Jahre "Heimatmuseum" – pardon – Heimatministerium

    Heute vor fünf Jahren hat das Heimatministerium seine Arbeit in Nürnberg aufgenommen. Es war das erste bayerische Ministerium außerhalb Münchens. Anfangs als "Heimatmuseum" verspottet, wurde es zum Vorbild ähnlicher Einrichtungen.

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    "Dieser nordbayerische Regierungssitz ist mittlerweile nicht mehr aus dem Kontext der Ministerien wegzudenken", sagte Heimatminister Albert Füracker (CSU) dem Bayerischen Rundfunk. "Wir haben es geschafft, uns hier zu etablieren." Füracker ist nach Markus Söder (CSU) der zweite Minister am Nürnberger Dienstsitz.

    Anfangs wurde das Ministerium belächelt, manchmal als "Heimatmuseum" verspottet. Mittlerweile sind in Nürnberg rund 100 Mitarbeiter beschäftigt und das Ministerium dient als Vorbild für Heimatministerien in Nordrhein-Westfalen und auf Bundesebene in Berlin.

    Breitbandausbau und Behördenverlagerung

    Selbstgesetztes Ziel des Heimatministeriums in Nürnberg ist, gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern zu schaffen. Im Zentrum stehen die Verlagerung von Behörden in die Regionen, der Breitbandausbau und Stabilisierungshilfen für finanzschwache Kommunen. Die Abteilung Landesentwicklung wurde nach den Landtagswahlen allerdings an das Wirtschaftsministerium verlegt.

    Heimatminister Füracker zieht nach fünf Jahren eine positive Bilanz. So schreite beispielsweise die Behördenverlagerung schnell voran. Bis Ende 2018 sollten knapp 50 Behörden und staatliche Einrichtungen umgesiedelt werden. Weitere sollen in den kommenden Jahren folgen. Dann soll auch überprüft werden, in wie weit die Verlagerung die strukturschwachen Regionen tatsächlich stärken konnte. "Aber für die Menschen, die vor Ort arbeiten, ist es jetzt schon sicherlich ein Gewinn. Junge Menschen haben die Chance, in ihrer Heimat bleiben zu können", so Füracker.

    Zustimmung, aber auch harsche Kritik

    Auch Thomas Jung (SPD), stellvertretender Vorsitzender des bayerischen Städtetags und Oberbürgermeister der Stadt Fürth, lobt die Behördenverlagerung. Vor allem in Franken sei man froh über neue Behörden und Arbeitsplätze. Egon Herrmann (SPD), Bezirksvorsitzender des Bayerischen Gemeindetags in Oberfranken, mahnt dagegen an, dass noch an weiteren Stellschrauben gedreht werden müsse, um die Diskrepanz zwischen Land und Stadt zu verringern. So seien etwa Infrastrukturmaßnahmen, wie der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs auf dem Land, dringend notwendig, so Herrmann.

    Beim Breitbandausbau meldet Minister Füracker ebenfalls Erfolge. So waren vor fünf Jahren erst 27 Prozent der bayerischen Haushalte im ländlichen Raum an schnelles Internet angebunden, mittlerweile seien es 85 Prozent. Das sehen viele Politiker allerdings anders, so auch Städtetags-Vize Jung. Ihm zufolge ist der Breitbandausbau in Deutschland und in Bayern eine Katastrophe. Selbst in Fürth gebe es noch Lücken bei der Versorgung mit schnellem Internet.

    Die Erweiterung des Glasfasernetzes könnte schneller gehen, räumt Füracker zwar ein. Die Ursache dafür sei jedoch, dass die Bauwirtschaft derzeit völlig ausgelastet sei. Der Breitbandausbau wird wohl auch in nächster Zeit das zentrale Thema des Heimatministeriums bleiben.