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Fridays for Future und Generation KF drängen in die Politik | BR24

© Sven Simon/Frank Hoermann/dpa

Jugendliche bei einer Fridays for Future-Demo

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    Fridays for Future und Generation KF drängen in die Politik

    Das Beispiel Kempten zeigt - bei der Kommunalwahl treten immer mehr junge Gruppierungen an, die sich nicht in etablierten Parteien wiederfinden. Experten fürchten, dass die Zusammenarbeit in den Stadt- oder Gemeinderäte schwieriger werden könnte.

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    Demonstrieren allein reicht einigen von ihnen nicht mehr: In Kempten treten junge Leute aus der "Fridays for Future"- Bewegung bei den Kommunalwahlen an: Seit dem Sommer haben sie sich vorbereitet, insgesamt gehen 17 Kandidaten unter dem Label "Future for Kempten" ins Rennen. Einer von ihnen ist der 18-Jährige Benjamin Gras: "Bei den Grünen wären wir einmal nicht rein gekommen, weil die keine Jungen auf die Liste nach vorne nehmen. Und die Grünen sind schon ein bisschen eingesessen."

    Eine der ersten Ortsgruppen, die in den Stadtrat wollen

    Die Grünen verwundert diese Aussage – erst im Herbst haben sie eine 27-Jährige zur Landesvorsitzenden gewählt. In Kempten, erinnert sich der Landtagsabgeordnete der Grünen, Thomas Gehring, habe es Gespräche mit Fridays for Future gegeben. Laut Gehring hätten sie vordere Listenplätze bekommen können, doch wollten sie lieber unabhängig bleiben – und antreten.

    Damit sind die Kemptener eine der ersten Ortsgruppen in Deutschland, die sich aktiv in die Politik einmischen möchte. Sie eint, dass sie für die Jugend ein politisches Sprachrohr sein wollen.

    Die Situation erinnert Politikwissenschaftler Martin Gross von der LMU München an die späten 1970er-Jahre, noch vor Gründung der Grünen als Bundespartei: Damals traten bei Landtags- und Kommunalwahlen verschiedene Grüne Listen an. Allerdings: "Die Frage ist, wie nachhaltig ist das, wenn Fridays for Future oder eine Klima-Bewegung sich in manchen Gemeinden gründen, ob das nicht irgendwann von den Grünen aufgesaugt wird, denn ich sehe da nicht viel Platz, was man da noch kritisieren könnte, um über eine Kommunalwahl hinaus Politik zu machen", so Gross.

    Keine Sperrklausel auf kommunaler Ebene

    Für die jetzige Kommunalwahl steht fest, dass die etablierten Parteien eine Menge Konkurrenz haben werden: Die Kandidatinnen und Kandidaten auf den neuen Wahllisten sind oftmals jung, heimatlich verbunden und denken lokal.

    Der schwierige Aufstieg in einer Partei und die fehlende Fünf-Prozent-Hürde sind aus Sicht von Politikwissenschaftlern die Gründe für die vielen neuen Listen. Eine Entwicklung, die aber auch Gefahren birgt, warnt Gross: "Wenns nachher ums Arbeiten geht, ist es schon sehr zersplittert das Kommunalparlament. Und die Frage ist, ob man Mehrheiten organisieren kann, und wie so eine Ausschussarbeit dann abläuft."

    Neue Liste in Kaufbeuren

    Schon jetzt ist es allerdings so, dass in Stadt- und Gemeinderäten pragmatisch über Parteigrenzen hinweg zusammen gearbeitet wird.

    Diese Bereitschaft zur Zusammenarbeit, die hat auch schon Generation KF angekündigt. Eine Gruppierung die sich laut ihrer Website als "Initiative parteiloser und unabhängiger Bürger und Bürgerinnen" bezeichnet. Auch sie wollen in den Stadtrat in Kaufbeuren einziehen – eine junge Liste mit Kandidatinnen und Kandidaten zwischen 18 und 28 Jahren.

    Altstadt beleben, mehr Rad- und Nahverkehr

    Nach eigenen Aussagen sind die einen konservativer, die anderen eher grün. Manche aber auch SPD-nah – eine bunt gemischte Gruppe, erklärt Medizin-Student Tobias Würfel: "Wir sind fünfzig Leute, und wir würden es niemals schaffen, fünfzig Leute hinter die Idee von nur einer Partei zu stellen." Sie verbindet, dass sie frischen Wind in die Stadt bringen wollen: Die Altstadt beleben, mehr für den Rad- und Nahverkehr tun wollen. Für mehr Vielfalt wird also mit den neuen Listen gesorgt sein. Ob aus einer dieser Listen sogar mal eine Regierungspartei wird – wie es den Freien Wählern gelang –, das ist zum jetzigen Zeitpunkt offen.