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Freude über Corona-Konjunkturpaket in Nürnberg und Fürth | BR24

© BR/Nicole Schmitt

Die Oberbürgermeister von Nürnberg und Fürth haben das Corona-Konjunkturpaket begrüßt.

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    Freude über Corona-Konjunkturpaket in Nürnberg und Fürth

    130 Milliarden Euro ist es schwer - das Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung. Davon profitieren auch die Kommunen in Bayern wie zum Beispiel Nürnberg und Fürth.

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    Die Corona-Pandemie hat die Kommunen hart getroffen. Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und eine höhere Arbeitslosigkeit sind nur zwei der Probleme, die auf die Städte und Gemeinden zukommen. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung mit einem Gesamtvolumen von 130 Milliarden Euro will hier deutlich entlasten.

    Freude über Konjunkturpaket im Fürther Rathaus

    Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) begrüßte das Paket. Die Bundesregierung habe mit dem Programm einen großen Wurf für die Kommunen hingelegt. Insbesondere über die erhöhten Sozialleistungen für Hartz-IV-Empfänger als auch über die Mittel, die für den öffentlichen Nahverkehr bereitgestellt werden, freute sich Fürths Rathauschef und erster stellvertretender Städtetagspräsident. "Fahrkarten wurden in Fürth faktisch nicht mehr gekauft", sagte Jung dem BR. Beim Thema Kliniken müsste allerdings noch finanziell nachjustiert werden. Insgesamt aber sei die kommunale Familie dankbar und zufrieden.

    Altschulden kein bayerisches Problem

    Verständnis zeigte Jung für die Situation verschuldeter Kommunen wie zum Beispiel Wuppertal oder Kaiserslautern. Diese hatten sich beim Konjunktur-Paket deutlich mehr Unterstützung beim Thema Altschulden erhofft. Der Fürther Oberbürgermeister machte im BR-Interview aber deutlich, dass dies kein bayerisches Problem sei.

    Finanzierungsplan für Altschulden in Nürnberg

    Dieser Ansicht ist auch Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU). Er räumte ein, dass Nürnberg zwar Altschulden habe, der Unterschied zu anderen Kommunen wie beispielsweise Essen oder Dortmund aber sei, dass die mittelfränkische Stadt eine solide Finanzierung mit einem langfristigen Finanzierungsplan abgeschlossen habe. Andere Kommunen hätten Investitionen eben kurzfristig über einen Dispositionskredit finanziert. Und genau um diesen Kredit ginge es bei der Diskussion um die Altschulden. Würde dieser erlassen werden, hätte das Nürnberg gar nichts gebracht, weil die Kommune keine Kassenkredite habe.

    Corona-Konjunkturpaket "ein wuchtiges Programm"

    Umso mehr freute sich Marcus König über die Aussage der Bundesregierung, dass ein großer Anteil der Gewerbesteuerausfälle von Bund und Land wieder gutgeschrieben würde. Für Nürnberg sind das fast 110 Millionen Euro. König würdigte das Corona-Konjunkturpaket als "wuchtiges Programm" und als ein gutes Zeichen, dass der Bund und das Land die Kommunen nicht vergessen habe.

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