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Freibaderöffnung gestoppt: Forchheims Oberbürgermeister klagt | BR24

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Forchheims Oberbürgermeister Uwe Kirschstein will gegen einen Bescheid des Landratsamtes vorgehen, wonach das Königsbad nicht öffnen darf.

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Freibaderöffnung gestoppt: Forchheims Oberbürgermeister klagt

Weil das Landratsamt die Öffnung des Forchheimer Königsbades gestoppt hat, klagt Oberbürgermeister Uwe Kirschstein vor dem Verwaltungsgericht. Er sieht das Bad als Sportstätte, die trotz Corona-Pandemie öffnen dürfe. Der Innenminister widerspricht.

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Forchheims Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) wehrt sich gegen die gestoppte Wiedereröffnung des Forchheimer Königsbades. Eine Klage gegen den Bescheid des Landratsamtes will er dem Verwaltungsgericht in Bayreuth schicken.

Stadt erarbeitet Hygieneplan für das Kaiserbad

Zuvor schrieb Kirschstein auf Facebook, sein Team und er seien "sehr enttäuscht", dass das Freibad geschlossen bleiben müsse. Mitarbeiter von Verwaltung und Freibad hätten einen "akribisch ausgearbeiteten Hygieneplan" vorgelegt. So sollte der Badebetrieb ausschließlich unter freiem Himmel stattfinden. Saunabereich, Rutschen und Duschen sollten geschlossen bleiben. Das Konzept sah zudem vor, dass nicht mehr als 800 Gäste das Bad betreten und diese anhand ihres Ausweises belegten, dass sie aus Stadt oder Landkreis Forchheim stammten.

Landratsamt Forchheim: Konzept ändert nichts am Öffnungsverbot

Alles schön und gut, heißt es dazu aus dem Landratsamt. Ein Hygienekonzept ändere jedoch am grundsätzlichen Öffnungsverbot nichts. Das Verbot gehe auf die vierte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zurück, in der am 05.05.20 der Betrieb von Badeanstalten ausdrücklich untersagt worden sei.

Kirschstein: Zweifel an der Rechtsauffassung des Landratsamtes

Forchheims Oberbürgermeister Uwe Kirschstein zweifelt zwar nicht an der Verordnung, wohl aber an der Rechtsauffassung des Landratsamtes. Er sei der Meinung, dass es sich bei dem Forchheimer Freibad nach Umsetzung aller Hygienemaßnahmen eher um eine Sportstätte denn um ein Freibad handle. Kirschstein spricht von der "Sport- und Spielstätte Königsbad", die folglich geöffnet werden könne. Bei den Besuchern handle es sich schließlich um Personen, die im Wasser Sport treiben möchten, während sie ihre Kinder im Wasser spielen ließen.

Innenminister Herrmann überrascht von Kirschsteins Plänen

Auch der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erwähnt in seinem Corona-Newsletter auf der Internetseite des Innenministeriums den Vorfall in Forchheim. Ihn habe "ungläubiges Staunen" erfasst, als er davon hörte. Die Pläne des Oberbürgermeisters widersprächen "eklatant der geltenden Regelungslage".

"Ungläubiges Staunen hatte mich zunächst erfasst, als ich davon gehört hatte, dass die Stadt Forchheim per Pressemitteilung bekannt gemacht hat, nach einem „Anbaden“ morgen die Badesaison im Städtischen „Königsbad“ für bis zu 800 Besucher zu eröffnen. Dies widerspricht eklatant der geltenden Regelungslage." Joachim Herrmann (CSU), bayerischer Innenminister

Nachdem Beratungsgespräche der Regierung von Oberfranken und des Landratsamtes Forchheim mit der Stadtspitze "nicht gefruchtet" hätten, sei die Stadt "kommunalaufsichtlich" angewiesen worden, die geltende Rechtslage zu achten.

"Ich bin froh, dass die Stadt, deren gewähltes Oberhaupt auch Leiter einer Sicherheitsbehörde ist, nun ein Einsehen zeigt und dafür sorgt, dass keine unnötigen Gefahren für die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen entstehen." Joachim Herrmann (CSU), bayerischer Innenminister

Die Stadt Forchheim wollte am Himmelfahrtstag den Außenbereich des Königsbades wiedereröffnen und bis zu 800 Menschen in die Badeanstalt lassen.

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