BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

Finanzskandal Bamberg: Prüfbericht soll vorgestellt werden | BR24

© picture alliance/dpa

Der Bericht des Kommunalen Prüfungsverbandes belastet den Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke.

Per Mail sharen

    Finanzskandal Bamberg: Prüfbericht soll vorgestellt werden

    Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Bamberg lädt zu einer zumindest teils öffentlichen Sitzung. Darin soll ein Bericht des Kommunalen Prüfverbands vorgestellt werden. Darin war von unzulässigen Pauschalen an Verwaltungsmitarbeiter die Rede.

    Per Mail sharen
    Von
    • Carlo Schindhelm

    Nach der Affäre um Sonderzahlungen für Mitarbeiter des Bamberger Rathauses will der städtische Rechnungsprüfungsausschuss den Vorwürfen "auf den Grund gehen". Das teilt der Stadtrat Wolfgang Grader (Grünes Bamberg) mit. Ende Januar will der Ausschuss aus Stadtratsmitgliedern zu einer Sitzung zusammenkommen.

    Bericht des Kommunalen Prüfverbandes soll öffentlich werden

    In einem ersten öffentlichen Teil soll der Prüfbericht des Kommunalen Prüfverbandes für die Jahre 2011 bis 2017 vorgestellt werden. In einem zweiten nicht öffentlichen Teil gehe es um die umstrittenen Sonderzahlungen an bestimmte Personen in der Verwaltung. Weil der ursprünglich geheim gehaltene Bericht an die Presse weitergegeben wurde hatte die SPD-Fraktion im Bamberger Stadtrat bereits angekündigt, Anzeige gegen Unbekannt zu stellen. Am Mittwoch soll der Ältestenrat darüber entscheiden.

    Stellungnahme der Stadtverwaltung Bamberg erwartet

    Dabei sei die zweitägige Sitzung Ende Januar erst der Auftakt, um die Vorwürfe aufzuklären, so Grader. Der Grünen-Stadtrat betont, dass auch eine Stellungnahme der Stadtverwaltung ein wichtiger Bestandteil des Verfahrens sei. Beide Seiten müssten gehört und ernst genommen werden.

    Rechnungsprüfungsausschuss untersteht nicht dem Oberbürgermeister

    Stadtrat Wolfgang Grader ist Vorsitzender des städtischen Rechnungsprüfungsausschusses. Der Ausschuss ist ein Kontrollgremium und untersteht nicht dem Oberbürgermeister und Chef der Verwaltung. In dem Ausschuss sitzen Stadtratsmitglieder aus unterschiedlichen Fraktionen.

    Jahrelang unzulässige Pauschalen gezahlt

    Vor Weihnachten war bekannt geworden, dass die Stadt Bamberg laut einem Bericht des Kommunalen Prüfungsverbandes Bayern jahrelang unzulässig Pauschalen und Prämien an Beamte und Angestellte gezahlt hatte. Demnach hat die Stadt in den Jahren 2011 bis 2017 ohne rechtliche Grundlage mindestens eine halbe Million Euro an Mitarbeiter unzulässig überwiesen.

    Staatsanwaltschaft Hof ermittelt gegen Unbekannt

    Der Prüfungsverband will die Stadt bereits im Jahr 2013 darauf hingewiesen haben. Die Bamberger Fraktionsgemeinschaft aus Grünes Bamberg, ÖDP und Volt forderte daraufhin eine "gründliche Aufklärung" im Finanzskandal der Stadt Bamberg. Die Staatsanwaltschaft Hof hat in der Sache bereits Ermittlungen gegen Unbekannt wegen unklarer Zahlungen eingeleitet.

    "Darüber spricht Bayern": Der BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!