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Daniel Föst

Auffällig oft rufen Redner auf dem FDP-Landesparteitag zur Geschlossenheit auf. Der Landesvorsitzende Daniel Föst wiederholt mehrmals das Credo: Einigkeit ist unsere Stärke. Das weist darauf hin, dass sich in der FDP gerade viel bewegt.

Frauenanteil

Offen zutage tritt das beim Frauenanteil. Die einzige Frau neben zehn Männern der FDP im Bayerischen Landtag, Julika Sandt, kritisiert, dass die FDP in einem Atemzug mit der AfD genannt wird, weil sie den gleich niedrigen Anteil an weiblichen Abgeordneten hat. Ihrem erst während des Parteitags eingebrachten Antrag zur Förderung von Frauen sprechen die Delegierten die Dringlichkeit ab. Das Thema wird aufgeschoben.

Viele Frauen unter den Antragstellern, aber auch Fraktionschef Martin Hagen, wollen sich weiter für die Inhalte des Antrags einsetzen. Die ersten beiden Plätze von Bezirkslisten sollen demnach in Zukunft paritätisch besetzt werden. Auf Platz 1 oder 2 müsste eine Frau stehen.

Der ländliche Raum

Die FDP erzielt in Großstädten weit bessere Ergebnisse als auf dem Land. Am Rande des Parteitages treffen sich liberale Nicht-Städter aus den Bezirken. Sie wollen sich organisieren, um ihre Belange nach vorne zu bringen.

Ein Teilnehmer sieht die Probleme überall: Zu wenig Mitglieder, die Programmatik und wie die Inhalte verkauft werden. Auch der Landesvorstand will die FDP auf dem Land stärken. Konkrete Maßnahmen wurden auf dem Parteitag nicht beschlossen.

Generationswechsel noch nicht abgeschlossen

Nach dem Ausscheiden aus dem Bayerischen Landtag 2013 wurde der gesamte Landesvorstand der FDP ausgetauscht. Einzelne Liberale sind mit dieser radikalen Verjüngung auch jetzt noch nicht einverstanden und verweisen darauf, dass die Partei es nur dank guter Ergebnisse älterer Kandidaten wie Helmut Markwort und Wolfgang Heubisch in den Landtag geschafft hat.

Leitantrag zur Digitalisierung

Der Landesvorstand schlägt im Leitantrag des Landesparteitages Projekte zu E-Government, Breitbandausbau, digitaler Bildung, IT-Wirtschaft und Datenschutz vor. Die Debatte ist lebhaft, verhandelt werden aber nur Details. Die Delegierten sind sich im Grunde einig. Bayern soll schneller digitaler werden. FDP-Fraktionschef Hagen, will das Thema in den Landtag tragen.

Auch ein Dringlichkeitsantrag dazu wird angenommen. Die FDP fordert einen Digitalausschuss im Bayerischen Landtag.

Bayerische Spitzenkandidatin für die Europawahl

Der Landesparteitag ging nahtlos in die bayerische Delegiertenkonferenz für die Europawahl über. Die Liberalen schicken auf Platz 1 Nadja Hirsch ins Rennen. Hirsch sitzt schon jetzt im EU-Parlament.

Die Nominierung ist nur der erste Schritt. Die FDP tritt mit einer deutschlandweiten Liste an, über die bei einer Bundesvertreterversammlung Ende Januar entschieden wird. Die bayerische Bewerberin Hirsch rechnet damit, dass sie einen aussichtsreichen Platz auf der Bundesliste bekommt.

Auf Platz 2 wählte die FDP in Bayern Phil Hackemann, der auch bei den Jungen Liberalen aktiv ist und einen gemeinsamen Ausbildungsmarkt in der EU vorschlägt. So soll auf die hohe Jugendarbeitslosigkeit in manchen Ländern hingewiesen werden. Seine Chancen auf einen aussichtsreichen Platz auf der FDP-Bundesliste stehen deutlich schlechter.

Die Stimmung auf dem Landesparteitag und der anschließenden Delegiertenkonferenz war gut. Der erfolgreiche Wiedereinzug in den Landtag wirkt wohl auch noch etwas nach. Viele Redner dankten Fraktionschef Hagen, der auch Spitzenkandidat im Wahlkampf war. In der Aussprache nach den Reden von Hagen und dem Landesvorsitzenden Föst gab es viel Zustimmung und nur vereinzelt Kritik. Jetzt geht es für die FDP darum, die erkannten Probleme zu bearbeiten.