Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

FDP-Landeschef Föst: "Viel Platz in der Opposition" | BR24

© Julian von Löwis

Der bayerische FDP-Landeschef Daniel Föst im BR-Interview

5
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

FDP-Landeschef Föst: "Viel Platz in der Opposition"

Bayerns FDP-Landeschef Daniel Föst betont im BR-Interview, dass seine Partei auf Bundesebene zu neuen Sondierungen bereit ist. Die Landtagsfraktion sieht er gut aufgestellt - auch weil Markus Söder ein "sehr ausgabefreudiger" Ministerpräsident sei.

5
Per Mail sharen
Teilen

Der bayerische FDP-Chef Daniel Föst bewertet die bisherige Arbeit der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag positiv. Im BR-Interview erklärte er, Markus Söder sei ein "sehr ausgabefreudiger und wendetechnisch beeindruckender Ministerpräsident" und Hubert Aiwanger ein "profil- und ideenloser Wirtschaftsminister". Deshalb gibt es laut Föst "in der Opposition sehr viel Platz für die Freien Demokraten". Die FDP hatte den Wiedereinzug ins Maximilianeum bei der Landtagswahl im Oktober 2018 knapp mit 5,1 Prozent geschafft.

Jamaika-Abbruch richtig, aber schlecht kommuniziert

Den Abbruch der Jamaika-Verhandlungen im November 2017 sieht Föst im Rückblick differenziert. Zwar sei ein solches Bündnis von Union, Grünen und FDP damals nicht machbar gewesen, wie auch die CSU später eingeräumt habe. Allerdings habe die FDP die Reißleine in den Verhandlungen "zugegebenermaßen zu spät" gezogen - und den Ausstieg schlecht begründet. "'Lieber nicht regieren als falsch regieren' ist inhaltlich richtig, aber es war ein Werbesatz, der viele Fragezeichen stehenlassen hat", sagte Föst im BR-Interview.

Mit Blick auf die aktuell angespannte Lage der Großen Koalition in Berlin und Diskussionen um mögliche Neuwahlen betonte Föst aber: "Wir stehen für neue Sondierungen bereit."

Als vielleicht drängendstes politisches Problem sieht der 43-jährige Bundestagsabgeordnete den angespannten Wohnungsmarkt. "Die Wohnkosten fliegen den Menschen um die Ohren. Momentan haben wir in den Städten zu wenig Wohnraum", sagte Föst. Das müsse sich ändern. Sein Lösungsansatz: mehr, günstiger und schneller bauen - sowie den ländlichen Raum "nicht länger ausbluten". Das Problem sei aber, dass sich die Bundesregierung und die bayerische Staatsregierung bei der Baupolitik im Klein-Klein verliere.

Föst: FDP steht thematisch "wieder breiter da"

Mit Blick auf den Klimaschutz räumte Föst ein, dass seine Partei das eigene Profil in der Vergangenheit schleifen gelassen habe. "Wir sind ein bisschen in die Monothematik reingerutscht - Wirtschaft und Steuern über alles." Davon habe man sich aber inzwischen freigeschwommen. "Wir stehen wieder breiter da", sagte Föst.

Der bayerische FDP-Chef betonte zudem: "Dass wir etwas gegen die CO2-Emmission tun müssen, um den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten, ist unbestritten." Ministerpräsident Söder betreibe aber Symbolpolitik, etwa wenn er den Klimaschutz ins Grundgesetz aufnehmen wolle.

Wie die FDP eine dauerhafte Senkung des CO2-Ausstoßes erreichen will und wo Föst seine eigene berufliche Zukunft sieht, auch darüber spricht er im Interview, das oben im Artikel abrufbar ist.

Dieses Interview ist eines von insgesamt sechs Sommerinterviews, die zwischen 4. August und 8. September auf B5 aktuell ausgestrahlt werden. Dabei kommen in der Sendung "Die Landespolitik" (um 10:05 Uhr und 19:05 Uhr) die Landesvorsitzenden aller im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien zu Wort.