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FAQ zu den Corona-Regeln in Bayern: Das müssen Sie wissen | BR24

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Seit 11. Januar gelten in Bayern verschärfte Corona-Regeln - vor allem für so genannte Hotspots, in denen es binnen sieben Tagen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gegeben hat.

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FAQ zu den Corona-Regeln in Bayern: Das müssen Sie wissen

Seit dem 11. Januar kommen zu den bisherigen Regeln neue Corona-Maßnahmen hinzu. Was bedeutet das für private Treffen, Schulen, Hotspots und den Einzelhandel? Ein Überblick mit Antworten auf Fragen zu den neuen Auflagen.

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Von
  • Patrizia Kramliczek

Der Lockdown wird fortgesetzt und in Teilen verschärft: Von Montag, 11. Januar, bis zum 31. Januar gelten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Bayern neue Regeln zu privaten Kontakten, zur Schließung von Schulen und Kitas, zu Hotspots mit einer Inzidenz von mehr als 200 Infektionsfällen pro 100.000 Einwohnern in der Woche und für den Einzelhandel. Ein Überblick, was diese Regeln im Detail bedeuten.

Private Treffen: Ein Haushalt plus eine Person

Grundsätzlich gilt: Ab Montag darf sich ein Haushalt nur mit einer weiteren Person treffen. Die zugehörigen Kinder bis einschließlich drei Jahren werden nicht mitgezählt. Die bisherige Regel, dass sich zwei Hausstände treffen dürfen, wenn es insgesamt nicht mehr als fünf Personen sind, gilt nicht mehr.

Eine Ausnahme gibt es für die Betreuung von Kindern unter 14 Jahren: Hier gilt eine Beschränkung auf zwei Haushalte, wenn es sich um eine feste, wechselseitige, familiär oder nachbarschaftlich organisierte, unentgeltliche Kinderbetreuung handelt.

Was bedeutet es, dass Kinder bis einschließlich drei Jahren nicht gezählt werden? Das heißt, dass sich zum Beispiel ein Hausstand mit einer Mutter, die ein Kleinkind mit drei Jahren hat, treffen darf. Auch zwei Väter bzw. Mütter mit jeweils einem kleinen Kind bis einschließlich drei Jahren dürfen sich besuchen.

Wo dürfen die Treffen stattfinden? Die Kontaktregel gilt sowohl für Treffen im öffentlichen Raum als auch in privaten Wohnungen und auf privat genutzten Grundstücken. Es spielt keine Rolle, ob das Treffen bei der Einzelperson oder dem teilnehmenden Hausstand stattfindet, beides ist möglich. Unter einem Hausstand versteht man diejenigen Personen, die faktisch dauerhaft zusammenleben.

Was gilt bei Verwandtschaft? Für Hausstände in enger verwandtschaftlicher Beziehung gibt es keine Ausnahme. Ein Beispiel: Wenn zwei Geschwister jeweils eine eigene Familie haben und nicht unter einem Dach wohnen, dürfen sich nicht die kompletten Familien treffen. Großeltern, die nicht im Heim leben, dürfen nicht gleichzeitig von mehreren Enkelkindern (über drei Jahren) aus verschiedenen Hausständen besucht werden. Wenn die Enkelkinder aber demselben Hausstand angehören, ist das möglich, etwa zur Betreuung der Kinder.

Was gilt am Spielplatz? Eine Verabredung von Kindergruppen, die die Zahlen überschreiten, ist auch auf Spielplätzen nach der Regelung nicht zulässig. Ein zufälliges Auseinandertreffen ist dabei laut bayerischem Gesundheitsministerium nicht als gemeinsamer Aufenthalt zu verstehen. Allerdings sind die Erziehungsberechtigen angehalten, "jede Ansammlung zu vermeiden und wo immer möglich auf ausreichenden Abstand der Kinder zu achten".

Was gilt für Patchwork-Familien? Im Rahmen der Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts dürfen sich mehr als ein Hausstand plus eine Person treffen. Ein Beispiel: Eine Frau mit Kind besucht den von ihr getrennt lebenden Partner, der ebenfalls ein Kind hat – dies ist erlaubt, sofern die Kinder aufsichtspflichtig sind und der Besuch dem elterlichen Sorgerecht zuzurechnen ist. Ein Kind, das zeitweise bei der Mutter und zeitweise beim Vater lebt, gehört beiden Hausständen an.

Können beide Großeltern der Kinderbetreuung einspringen? Die Betreuung durch Großeltern fällt auch unter den Bereich des Umgangs- und Sorgerechts. So können Kinder unter 14 Jahren nicht nur bei einem Großelternpaar betreut werden, sondern im Wechsel auch beim zweiten Großelternpaar.

Weitere Ausnahmen: Bei der Begleitung Sterbender und bei Beerdigungen im engsten Familien- und Freundeskreises ist es möglich, dass ein Hausstand mehr als einer haushaltsfremden Person begegnet.

Schulen im Distanzunterricht, Kitas geschlossen

Ab Montag gilt: Distanzunterricht für alle Schularten und Jahrgangsstufen. Sobald es das Infektionsgeschehen nach dem 31. Januar 2021 zulässt, wird eine Rückkehr zum Präsenzunterricht – nach Jahrgangsstufen gestaffelt – angestrebt, wie es in der Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 6. Januar heißt. Die Faschingsferien im Februar fallen aus, stattdessen soll Unterricht nachgeholt werden.

Für wen wird eine Notbetreuung eingerichtet? Für Kinder bis zur 6. Klasse, für Schülerinnen und Schüler von Förderschulen und Kinder mit Behinderung. Die Notbetreuung wird nicht nur für bestimmte Berufsgruppen angeboten, sondern für alle, die sie benötigten.

Was ist mit den Kitas? Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und organisierte Spielgruppen für Kinder bleiben geschlossen. Eine Notbetreuung für alle Eltern, die ihre Kinder nicht selbst betreuen können, wird eingerichtet.

Wie sieht es mit Kinderkrankengeld aus? Jedes Elternteil bekommt in diesem Jahr bis zu zehn extra Tage Kinderkrankengeld (also insgesamt 20 Tage), Alleinerziehende entsprechend bis zu 20 Tage extra. Der Anspruch gilt auch, wenn das Kind wegen Corona nicht in die Schule oder Kita gehen kann.

15-Kilometer-Radius für Hotspot-Einwohner

Ab Montag gilt: Bewohner von Landkreisen und kreisfreien Städten mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen dürfen sich für touristische Tagesausflüge nicht mehr als 15 Kilometer Luftlinie vom eigenen Wohnort entfernen. Gerechnet wird ab der Grenze der Wohnortgemeinde oder Stadt.

Ist Sport eine Ausnahme? Der Bewegungsradius gilt für touristische Tagesausflüge und kann nicht mit einer Begründung wegen Sports an der frischen Luft umgangen werden.

"Die (...) Ausnahme für 'Sport und Bewegung an der frischen Luft' begründet ausdrücklich keine Rechtfertigung für das Verlassen des 15 km Radius. Dies fällt in den Bereich der 'touristischen Ausflüge'.“ Bayerisches Gesundheitsministerium

Was sind Ausnahmen? Der 15-Kilometer-Radius gilt zum Beispiel nicht für die Fahrt zur Arbeit, den Besuch der Schule oder einer Betreuungseinrichtung oder eines Arztes. Auch der Weg zum Einkaufen oder der Besuch von Familienangehörigen unter Beachtung der Kontaktbeschränkung sind nicht betroffen. Krankenhausbesuche sind erlaubt. Auch Gottesdienste sind ein triftiger Grund, der das Verlassen des 15-Kilometer-Radius zulässt.

Braucht man eine Bescheinigung vom Arbeitgeber? Wer den 15-Kilometer-Radius wegen Fahrten zur Arbeit verlässt, braucht nicht zwingend eine Bescheinigung des Arbeitsgebers. Aber sie ist hilfreich, um den beruflichen Anlass der Fahrt gegebenenfalls bei einer Polizeikontrolle glaubhaft zu machen.

Darf man aus einem Ort unter einer Inzidenz von 200 in einen Hotspot fahren? Die 15-Kilometer-Regel gilt für Leute, die in einem Ort mit einer Corona-Inzidenz über 200 wohnen. Wenn der eigene Wohnort unter 200 liegt, gilt die Regel nicht und man kann Ausflüge machen – auch in Gebiete mit einer Inzidenz über 200. Allerdings können die Kreisverwaltungsbehörden dieser Gebiete touristische Tagesausflüge ganz untersagen. Dann ist es auch nicht relevant, aus welche Inzidenz-Zone man kommt.

Wie lange gilt die Einschränkung wegen einer 200er-Inzidenz? Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde kann die Begrenzung des Bewegungsradius aufheben, wenn der Inzidenzwert seit mindestens sieben Tagen in Folge unterschritten worden ist. Entscheidend für den Inzidenzwert sind die Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI).

Gilt die Regel auch für Auslandsreisen? Die 15-Kilometer-Regel gilt für touristische Tagesausflüge, nicht für mehrtägige Auslandreisen. Das bayerische Gesundheitsministerium appelliert, nur wirklich notwendige Reisen zu unternehmen: "In der aktuellen Lage gilt es, die Mobilität und damit vor allem die persönlichen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren." Für die Wiedereinreise aus Risikogebieten gelten die Quarantäneverordnung, die Testpflicht und eine digitale Einreiseanmeldung.

Geschäfte: Click und Collect

Grundsätzlich gilt: Kunden können telefonisch oder online in einem Geschäft etwas bestellen und unter Einhaltung der Schutz- und Hygieneregeln abholen. Die Abholungen sollen gestaffelt erfolgen.

Müssen alle FFP2-Masken tragen? Die Verpflichtung zu FFP-Masken beim "Click & Collect"-Einkauf gilt für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen auch auf zugehörigen Parkplätzen und Warteflächen. Wenn das Personal im Kassen- und Thekenbereich geeignete Schutzwände hat, besteht keine Maskenpflicht.

Bisherige Lockdown-Regeln gelten weiterhin

Im Übrigen gelten die bisherigen Corona-Regelungen gelten weiter. Dazu gehören die nächtliche Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr, die allgemeine Ausgangsbeschränkung, das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und das Veranstaltungsverbot. Kitas bleiben geschlossen. Restaurants, Hotels, Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben ebenfalls bis mindestens 31. Januar geschlossen.

Die Angaben in diesem Artikel beruhen zum Großteil auf Antworten des bayerischen Gesundheitsministerium auf Pressefragen.

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