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Zoff um Fahrrad-Kontrollen: Erlanger Stadtrat kritisiert Polizei | BR24

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Am Mittwochabend kontrollierte die Polizei in Erlangen verstärkt Radfahrer.

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    Zoff um Fahrrad-Kontrollen: Erlanger Stadtrat kritisiert Polizei

    Der Stadtrat Sebastian Hornschild hat die Erlanger Polizei scharf kritisiert. Wegen einer möglichen Critical Mass Fahrraddemo hätten die Beamten Radfahrer drangsaliert. Brisant: Hornschild selbst geriet in eine der Kontrollen und wurde durchsucht.

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    Von
    • Florian Deglmann

    Erneuter Ärger um Fahrraddemos in Franken: Stadtrat Sebastian Hornschild von der Klimaliste Erlangen übt Kritik an der Erlanger Polizei: Diese sei am Mittwochabend (05.08.20) in der Innenstadt unverhältnismäßig gegen Radfahrer vorgegangen. Mit einem Großaufgebot sei der Innenstadtbereich abgeriegelt worden, um Fahrradfahrer anzuhalten und zu belehren, heißt es in einer Stellungnahme Hornschilds.

    Polizei wollte Critical Mass Demo unterbinden

    Die Polizei Erlangen dagegen teilt mit, sie habe im Vorfeld erfahren, dass die sogenannte Critical Mass "eine nicht 'organisierte' Fahrradveranstaltung" in Erlangen habe abhalten wollen. Die Beamten hätten in der Fußgängerzone zahlreiche Radfahrer in Gruppen angetroffen und diese über etwaige rechtliche Folgen bei der Teilnahme an einer nicht angemeldeten Veranstaltung während der Corona-Pandemie belehrt. Ein Großteil der Radler habe sich einsichtig gezeigt, die vermutete Veranstaltung fand laut Polizei nicht statt.

    Polizei-Gewerkschaft verärgert über Kritik

    In einer Stellungnahme zeigte sich die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) verärgert über die Kritik Hornschilds an der Erlanger Polizei: "Dass gerade ein Stadtrat sich derart provokativ verhält, um die Polizei zum Einschreiten zu zwingen, nur um diesen Einsatz im Nachgang kritisieren zu können, ist vollkommen unverständlich." Denn auf Twitter postete der Stadtrat selbst ein Bild, wie er von der Polizei durchsucht wird.

    Erlanger Stadtrat bei Kontrolle durchsucht

    In dem Schreiben der DPolG heißt es, Hornschild müsse klar sein, dass die Beamten im Rahmen der gesetzlichen Notwendigkeiten gehandelt haben. Und weiter heißt es: "Offensichtlich sollte ganz bewusst ein Konflikt mit der Polizei, wie bei der Critical Mass Veranstaltung in Nürnberg, auch in Erlangen erzeugt werden." In einer Mitteilung bestätigte die Polizei, dass ein Mann nach Ausweispapieren durchsucht wurde, weil er keine Angaben zu seiner Identität machen wollte. Der Twitter-Post von Hornschild lässt darauf schließen, dass es sich dabei um ihn gehandelt hat.

    Hornschild beklagt Kriminalisierung des Radfahrens

    In seiner Stellungnahme fordert er, dass das konfrontative Vorgehen der Erlanger Beamten geprüft und beendet werden müsse. Für die umfangreichen Kontrollen gebe es keine rechtliche Grundlage. "Das unbegründete Vorgehen der Polizei gegen Radfahrer*innen im Innenstadtbereich schadet dem Ruf unserer Fahrradstadt massiv." Gerade in Zeiten der Klimakrise dürfe Radfahren nicht kriminalisiert werden. Das "eskalative Vorgehen der Polizei" sei alles andere als förderlich für ein gemeinsames Miteinander in der Stadt.

    Polizei kontert Kritik

    Dem setzt die DPolG entgegen: "Anstatt Kritik an der Polizei zu üben, sollten die Veranstalter das eigenen Verhalten kritisch hinterfragen." Einem lokalen Mandatsträger dürfe man mehr Feingefühl und Verantwortungsbewusstsein zutrauen. In der Öffentlichkeit für das eigene Anliegen zu werben, indem man einen Polizeieinsatz auslöst, sei schlichtweg unanständig. Erst am vergangenen Freitag (31.07.20) wurde in Nürnberg die Fahrraddemo Critical Mass unterbunden, da diese nicht angemeldet war. Auch hier geriet die Polizei in die Kritik: Beamte hatten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer gelassen, um die Fahrt zu unterbinden.

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