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Expertin: Mobilisierung von Rechts bei Corona-Demos unterschätzt | BR24

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Bei einer Demonstration gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie ist es am vergangenen Samstag in Nürnberg zu Ausschreitungen gekommen. Wie konnte es dazu kommen?

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Expertin: Mobilisierung von Rechts bei Corona-Demos unterschätzt

Nach einer mit 2.000 Teilnehmern eskalierten Anti-Corona-Kundgebung vor der Nürnberger Lorenzkirche äußern Experten Kritik. Die Behörden hätten die Mobilisierung von rechtsextremistischen Gruppen unterschätzt.

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Zu einer Kundgebung gegen Corona-Beschränkungen hatten sich am Samstag (09.05.2020) bis zu 2.000 Menschen vor der Nürnberger Lorenzkirche versammelt. Zahlreiche rechtsextremistische und rechtspopulistische Gruppierungen hatten zur Teilnahme an einer Kundgebung mobilisiert, die für 50 Personen genehmigt war.

Die Veranstaltung sei von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten breit beworben worden, sagte Rechtsextremismus-Expertin Birgit Mair dem Bayerischen Rundfunk. "Wenn man die Bewegungen im Internet ein bisschen beobachtet hätte, hätte man ahnen können, dass sich da etwas zusammenbraut", so Mair. So war unter anderem Peter Weber vor Ort. Der Unternehmer aus Schwarzenbruck verbreitet über seinen Kanal "Hallo Meinung" rechtspopulistische Inhalte. Auch bekannte Neonazis und AfD-Funktionäre nahmen an der Kundgebung teil.

Unzufriedenheit und Ängste als gemeinsamer Nenner

Impfgegner seien in Nürnberg gemeinsam mit Anhängern von Verschwörungstheorien und Neonazis aufgetreten. Dabei würden die Demonstrierenden die Gefahr durch das Corona-Virus verharmlosen und die Schutzmaßnahmen der Bundesregierung diskreditieren, so Mair. Unzufriedenheit und Ängste seien Impfgegnern und Rechtsextremisten gemeinsam, sagt auch der Sprecher der Allianz gegen Rechts in der Metropolregion, Stephan Doll.

Bedenken gegen die Corona-Maßnahmen seien legitim und deren Äußerung ein Zeichen lebendiger Demokratie, so Doll. Er appelliert an Bürgerinnen und Bürger, allerdings genau hinzusehen, mit wem man auf die Straße geht. "Es ist ein Wahnwitz, dass ausgerechnet die Feinde der Demokratie in Corona-Zeiten vermeintlich die Demokratie retten wollen", so Doll. Dabei setzen sie die Gesundheit aufs Spiel.

© BR/Jonas Miller

BR-Rechtsextremismusexperte Jonas Miller spricht auf B5 über die Gemengelage bei Corona-Demos und die Rolle der Polizei.

"Gesundheitsschutz ist aber auch ein Grundrecht"

Dass Demonstrationsfreiheit und Meinungsfreiheit wichtige Grundrechte seien, konstatiert auch der Fraktionschef der SPD im Bayerischen Landtag, Horst Arnold aus Fürth. "Gesundheitsschutz ist aber auch ein Grundrecht", so Arnold. Bei der Beschränkung von Demos auf wenige Teilnehmer und Abstands-Regelungen gehe es um Infektionsschutz. Er sei der Polizei dankbar, die in Nürnberg eingegriffen hätte, wo es unerträglich geworden sei.

Polizei hatte mit weniger Menschen gerechnet

Die Polizei war auf eine derart große Menschenmenge nicht vorbereitet gewesen. Ein 34-Jähriger wurde am Samstag vor der Lorenzkirche in Gewahrsam genommen. Er hatte eine Spontankundgebung angemeldet, die wegen der vielen Menschen nicht genehmigt wurde. Daraufhin wurden weitere Demonstranten aggressiv. Die Menschen skandierten Parolen von Rechtsextremisten und Pegida und auch von Fridays for Future.

Neues Sicherheitskonzept angekündigt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat unterdessen für das nächste Wochenende ein neues Sicherheitskonzept angekündigt. Möglicherweise müssten Kundgebungen in Corona-Zeiten aus den Innenstädten an Randlagen verlegt werden, so Herrmann. Es gehe darum, Unbeteiligte zu schützen. Außerdem würden Polizeikräfte verstärkt, um ausreichend Abstand zwischen Demonstrierenden auch durchsetzen zu können.

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BR-Reporter Achim Wendler zu den Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Deutschland und deren Auswirkungen auf die Politik.

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